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Festnahme

Kurioser Coup gegen Korruption

Mit Wirtschaftsminister Uljukajew sitzt in Russland erstmals ein Regierungsmitglied in Haft.

16.11.2016
  • STEFAN SCHOLL

Moskau. Russlands Wirtschaftswelt ist perplex. „Es klänge glaubwürdiger, wenn man Uljukajew vorwerfen würde, er habe nachts mit einem Mercedes-Jeep eine alte Frau mit Vollgas überfahren“, sagte der Chef des russischen Unternehmerverbandes Alexander Schochin. Wie gestern bekannt wurde, ist Wirtschaftsminister Alexei Uljukajew unter dem Verdacht erpresserischer Korruption festgenommen worden.

Ermittler erklärten, Uljukajew habe zwei Millionen Dollar kassiert. Fahnder hätten die Geldübergabe überwacht. Die Summe soll der Minister dem Staatskonzern Rosneft abgefordert haben für eine positive Bewertung des Kaufes eines staatlichen Aktienpaketes der Ölfirma Baschneft. Ein Anwalt Uljukajews sprach von einer Provokation gegen seinen Mandaten. Der Politiker ist der erste russische Minister, dem Bestechung zur Last gelegt wird. Präsident Putin sei über informiert gewesen, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow.

Der Kampf gegen die Korruption macht seit Monaten Schlagzeilen. Im Juni wurde Nikita Belych, Gouverneur der Region Kirow, festgenommen, als er 150 000 Euro bar in Empfang genommen hatte. Im September kam Dmitri Sachartschenko, Vize der Polizeihauptverwaltung für Korruptionsbekämpfung, vor den Haftrichter. Er hatte knapp 114 Millionen Euro gehortet. Und in Kemerowo waren mehrere regionale Topbeamte wegen Erpressung festgenommen worden.

Fachleute sind verwirrt

Russische Berufspatrioten feiern die Festnahme des Wirtschaftsministers. „In Russland hat ein wirklicher Kampf gegen die Korruption begonnen“, erklärt der nationalpopulistische Vizesprecher der Duma, Igor Lebedjew. Unter Wirtschaftsfachleuten herrscht indes Verwirrung. Zum einen gilt Uljukajew als kompetenter Minister, der die russische Wirtschaft auch nach drei Jahren Dauerkrise über Wasser hält.

Regierungschef Dmitri Medwedjew hat nun dessen Stellvertreter Jewgeni Jelin zum geschäftsführenden Minister ernannt. „Aber vielleicht wollen andere jemand wie Putins ökonomischen Berater Sergei Glasjew auf den Posten hieven“, sagt der Wirtschaftswissenschaftler Dmitri Trawin unserer Zeitung. „Glasjew möchte die Unternehmen mit großen Krediten versorgen, Kredite, die sich bekanntlich sehr gut stehlen lassen.“

Zum anderen ging der Baschneft-Aktienverkauf an Rosneft schon vor über einem Monat über die Bühne, Putin persönlich segnete ihn im Anschluss sogar als „Geschäft zu Marktpreisen“ ab. „Der Minister muss wohl den Verstand verloren haben, wenn er dafür bei Rosneft noch zwei Millionen Dollar Schmiergeld herauspressen wollte“, kommentiert Trawin. „Rosneft-Chef Igor Stegen ist mit Putin so vertraut, dass er die Tür zu seinem Kabinett mit den Füßen öffnet.“

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16.11.2016, 06:00 Uhr

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