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Kurzvisite mit Missklängen
Frank-Walter Steinmeier verneigt sich vor den Opfern des Ghetto-Aufstands. Hunderttausende Juden wurden von den deutschen Besatzern ermordet. Foto: dpa
Steinmeier gedenkt Warschauer Ghetto-Opfer und weist Kritik an Bundestag zurück

Kurzvisite mit Missklängen

Zum Jahrestag des Warschauer Ghetto-Aufstands beschwören Deutsche und Polen ihre gute Nachbarschaft. Diesmal wird aber auch deutlich: Das Verhältnis zwischen beiden Ländern ist zurzeit ziemlich getrübt.

20.04.2016
  • EVA KRAFCZYK, CHRISTOPH SATOR, BEIDE DPA

Warschau. Der 19. April ist in Warschau noch immer ein besonderer Tag, auch nach all den Jahrzehnten. Man sieht das an den gelben Ansteckern aus Pappe, die die Menschen in der polnischen Hauptstadt am Revers tragen. Offiziell ist das eine Osterglocke, aber jeder Betrachter mit einigermaßen Sinn für Geschichte denkt sofort an den Judenstern. So ist das gewollt.

Am Dienstag war es genau 73 Jahre her, dass im Ghetto von Warschau der verzweifelte Aufstand der jüdischen Bewohner gegen die deutschen Besatzungstruppen begann. Nach nicht einmal einem Monat war alles vorbei. Von der halben Million Juden, die von den Nazis im Ghetto eingepfercht worden waren, überlebten nur die wenigsten.

Zur Erinnerung an einen der deutsch-polnischen Schicksalstage war Außenminister Frank-Walter Steinmeier in Warschau zu Besuch. Der SPD-Politiker war aber auch wegen anderer Jubiläen gekommen. 2016 ist ein großes deutsch-polnisches Jubiläumsjahr: Der deutsch-polnische Nachbarschaftsvertrag wird 25, genauso wie das deutsch-polnische Jugendwerk und das Weimarer Dreieck - die Partnerschaft, die Deutschland, Frankreich und Polen seit 1991 verbindet.

Nach großen Feiern steht allerdings niemandem der Sinn. Seit Amtsantritt der nationalkonservativen Regierung ist das Verhältnis zwischen Berlin und Warschau so schlecht wie lange nicht mehr. Bei offiziellen Terminen betonen beide Seiten zwar immer die große Bedeutung der deutsch-polnischen Freundschaft. Aber kaum hat man sich wieder getrennt, ist davon nicht mehr viel übrig.

So äußerte sich Ex-Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski - als Vorsitzender der Regierungspartei PiS der eigentlich starke Mann in Polen - pünktlich zu Steinmeiers Besuch überhaupt nicht freundlich. In einem Interview wies er alle Kritik zurück, dass die neue Regierung den Einfluss von Medien und Justiz beschneiden wolle. Stattdessen sprach er von Hinweisen, dass in Deutschland die Demokratie "liquidiert" worden sei. Als Beispiel nannte er den Bundestag, wo "die Abgeordneten ohne Zustimmung der Vorgesetzten gar nichts machen können".

Steinmeier - vier Jahre lang SPD-Fraktionschef - wies dies zurück. Für die Behauptung gebe es "keine Grundlage". Weiterer Missklang: Ausgerechnet in dem Moment, da die Deutschen für Ende August die 25-Jahr-Feiern des Weimarer Dreiecks planen, bezeichnete Außenminister Witold Waszczykowski das Gesprächsformat als "überholt". Am Dienstag wollte er das nicht mehr so verstanden wissen. "Unser einziger Wunsch ist, dass das Dreieck öfter zusammentritt." Waszczykowski gilt vielen in Warschau schon als Außenminister auf Abruf. Nach dem Steinmeier-Besuch dürfte er in der Gunst Kaczynskis nicht gestiegen sein. Die Deutschland-Kritik des PiS-Vorsitzenden tat er mit der Bemerkung ab, dies sei die Äußerung eines "Parteifunktionärs" gewesen. In der Regierung gebe es niemanden, der diese Meinung vertrete.

Steinmeier hielt sich mit Kritik zurück. Allenfalls in Nebensätzen war zu hören, was man in Berlin von der Führung in Warschau hält. Etwa, als Steinmeier an Verfassungsgrundsätze wie Gewaltenteilung erinnerte. Oder sagte, dass die Freundschaft von den Völkern geprägt werde, nicht von den Regierungen. Zum Abschluss des Kurzbesuchs verzichtete er ganz auf Worte. Am Denkmal für die Opfer des Ghettos legte er still einen Kranz nieder. 1970 kniete der damalige Bundeskanzler Willy Brandt dort nieder.

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20.04.2016, 06:00 Uhr

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