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Stuttgart

Land sucht nach Modellkommunen für neue ÖPNV-Finanzierung

Der öffentliche Nahverkehr (ÖPNV) muss aus Sicht des Verkehrsministeriums attraktiver werden - ein Gutachten soll klären, wie das erreicht werden kann.

22.03.2018
  • dpa/lsw

Stuttgart. Für diese Expertise sucht das Ressort von Winfried Hermann (Grüne) nun Modellkommunen und hat dabei Stuttgart, Mannheim, Heidelberg, Tübingen, Reutlingen und Bad Säckingen im Auge. Diese Gemeinden sowie die Verkehrsverbünde und Kommunalverbände erhielten entsprechende Einladungen.

In dem der dpa vorliegenden Schreiben heißt es, die Fahrpreise für den ÖPNV seien in den vergangenen 25 Jahren durch stagnierende öffentliche Mittel und eine wachsende Finanzierung durch die Nutzer stärker gestiegen als die allgemeinen Lebenshaltungskosten. Neue Finanzierungsinstrumente seien erforderlich.

In einer bereits abgeschlossenen Grundlagenuntersuchung kristallisierte sich laut Ministerium ein Mobilitätsausweis als beste Lösung heraus. Er berechtigt zur Nutzung von ÖPNV-Angeboten. Wer mit dem Auto in die Stadt einfährt, müsste diesen Ausweis ebenfalls erwerben. Damit würden zusätzliche Einnahmen erzielt, um das Angebot auszubauen und zu günstigen Tarifen anzubieten. Die Grünen schlagen das für Stuttgart unter dem Label Nahverkehrsabgabe vor.

Die finanziellen Effekte eines solchen Ausweises - Höhe der Erlöse oder Verwaltungsaufwand - sollen nun beispielhaft berechnet werden. Dabei sind drei Stoßrichtungen möglich: neben der Nahverkehrsabgabe ein für alle Einwohner verpflichtendes Bürgerticket oder eine Gebühr für Straßennutzung. Die Teilnahme ist für die Städte kostenlos. Sie müssen Daten sowie einen Ansprechpartner bereit stellen.

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22.03.2018, 06:45 Uhr | geändert: 22.03.2018, 06:30 Uhr

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