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Landrat: Regio-Stadtbahn hängt von GVFG ab

Das Land hat Vertretern der Region zugesagt, dass die Regionalstadtbahn in der Priorisierung ganz vorne vorgesehen sei – und ebenso, sie zu fördern. Ob gebaut werden kann, hänge aber unmittelbar mit der Ausgestaltung des neuen GVFG zusammen, betont Landrat Joachim Walter.

20.11.2015

Kreis Tübingen. Eine Delegation aus der Region sprach am Mittwoch in Stuttgart mit Finanzminister Nils Schmid und Verkehrsminister Winfried Hermann über das Projekt (wir berichteten). Ihr gehörten neben Joachim Walter auch der Reutlinger Landrat Thomas Reumann, Landrat Günter-Martin Pauli aus dem Zollernalbkreis, Tübingens OB Boris Palmer und die Reutlinger Oberbürgermeisterin Barbara Bosch an.

Vom Land sei zugesagt worden, dass das Projekt Regionalstadtbahn in der Priorisierung ganz vorne vorgesehen sei, erklärte Walter am Mittwochnachmittag dem Kreistag. Es sei aber noch unklar, wie das neue GVFG (Gemeinde-Verkehrs-Finanzierungs-Gesetz), das die Förderung kommunaler Schienenprojekte regelt, genau ausgestaltet wird. So könne es etwa eine Verschiebung in Richtung Sanierungsvorhaben geben. Hier setzen andere Bundesländer Walter zufolge offensichtlich andere Prioritäten. Verkehrsminister Winfried Hermann rechne damit, dass bis zum Ende des ersten Quartals 2016 Klarheit herrscht.

Die Details der Neuregelung für die Förderung seien dann entscheidend für das weitere Vorgehen. Momentan seien Bund und Länder „in intensiven Gesprächen?. Die Region wolle die Planungen bis zur Planfeststellung konsequent weiterbetreiben. Die Entscheidung, die Ausführungsplanung in Auftrag zu geben, und die weiteren Planungsschritte hingen aber „von der konkreten Ausgestaltung des Nachfolge-GVFG ab?, so der Landrat.

Zu den wichtigsten Bausteinen der Regiostadtbahn gehört der Ausbau der Ammertalbahn. Eine Unterjesinger Initiative wünscht sich das Projekt eine Nummer kleiner (wir berichteten). Die Anlieger fürchten mehr Lärm. „Die Anregungen, die die Ingenieure in Unterjesingen gehört haben, nehmen wir mit?, versprach Joachim Walter auf die Frage Markus Gollers (Grüne), wie man diese Stimmen einbeziehen wolle. Man werde „die Lärmschutzproblematik intensiv untersuchen?. Die Bedenken seien aus einer vorgezogenen Bürgerbeteiligung hervorgegangen. Sie habe „den Makel, dass man über Dinge spricht, die man nicht kennt?. Walter bat die Anlieger abzuwarten. Man müsse dann bei der Planfeststellung über den Lärmschutz diskutieren. ran

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Erstellt:
20. November 2015, 12:00 Uhr
Aktualisiert:
20. November 2015, 12:00 Uhr
zuletzt aktualisiert: 20. November 2015, 12:00 Uhr

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