Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. OK Weitere Informationen
Mappus rät zum Kompromiss im Streit um Obergrenze
Stefan Mappus rät zum Kompromiss. Foto: Christoph Schmidt dpa/lsw
Stuttgart

Mappus rät zum Kompromiss im Streit um Obergrenze

Der frühere Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) hat die Union zu einem Kompromiss im Streit um eine jährliche Obergrenze zur Flüchtlingsaufnahme in Deutschland aufgerufen.

26.01.2017
  • dpa/lsw

Stuttgart. Er verstehe den Streit zwischen CDU und CSU nicht. «Ich verstehe ihn juristisch nicht. Ich verstehe ihn moralisch nicht. Und ich halte ihn für politisch falsch», sagte er am Donnerstag beim Neujahrsempfang der Jungen Union in Stuttgart. «Je nachdem, wie das Ganze im Sommer läuft, kann er uns in vielerlei Hinsicht noch in gewisser Weise teuer zu stehen kommen», meinte Mappus - wohl mit Blick auf die Bundestagswahl, die im September ansteht.

Dass das Asylrecht nicht kontingentierbar sei, sei unstrittig. Der Artikel 16 im Grundgesetz, der politisch Verfolgten ein Asylrecht zuspricht, vertrage keine Obergrenze. Dass man jährlich 50 000 bis 60 000 Menschen helfe, dafür stehe schon das C im Parteinamen der CDU. Und diese Zahl von Asylbewerbern könne für ein Land wie Deutschland kein Problem darstellen. «Aber es müsste eigentlich auch unstrittig sein, dass Zuwanderung schon deshalb nicht grenzenlos passieren kann, weil die Integrationsfähigkeit einer Gesellschaft begrenzt ist», meinte der frühere Regierungschef. Das sei in allen anderen großen Industriestaaten völlig unstrittig.

CSU-Chef Horst Seehofer fordert eine feste Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen von 200 000 Menschen pro Jahr. Das lehnt Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ab.

Sie möchten diesen Artikel weiter nutzen? Dann beachten Sie bitte unsere Hinweise zur Lizenzierung von Artikeln.

26.01.2017, 22:41 Uhr | geändert: 26.01.2017, 21:41 Uhr

Sie müssen angemeldet sein, um einen Leserbeitrag zu erstellen.
Anmelden
Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar zu verfassen.
Anmelden
 

 

 
Video-News: Aus Land und Welt
Heute meistgelesenNeueste Artikel
Wirtschaft im Profil
Wirtschaft im Profil

Die aktuelle Ausgabe unseres Business-Magazins Wirtschaft im Profil
Bildergalerien
Videos
Single des Tages
date-click
Video-News: Fußball