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May verkündet in aller Freundschaft harten Austritt
Theresa May will den Austritt, aber die Brücken zu Europa nicht abbrechen. Foto: afp
Brexit

May verkündet in aller Freundschaft harten Austritt

Großbritannien verlässt den Binnenmarkt und kündigt die Zollunion auf. Das Vereinigte Königreich will aber ein guter Freund und Partner der EU-Staaten bleiben.

18.01.2017
  • HENDRIK BEBBER

London. Sechs Monate nach dem Volksentscheid hat Theresa May endlich das Ziel der Verhandlungen zum Austritt aus der EU festgelegt. Großbritannien wird den Binnenmarkt verlassen und keine Assoziation mit der EU anstreben. Es wird keine „bröckchenweise Mitgliedschaft“ in der EU geben, erklärte die britische Premierministerin.

Die größte Überraschung bereitete die Ankündigung, dass die beiden Häuser des britischen Parlaments nun doch am Ende der Verhandlungen über das Ergebnis abstimmen dürfen. Damit kommt Theresa May einem möglichen Urteil des höchsten englischen Gerichtes zuvor, das diesen Monat darüber entscheidet, ob das Parlament ein Mitspracherecht beim EU-Austritt besitzt.

Die Premierministerin versicherte in London, dass es ihr um eine „konstruktive, freundschaftliche und harmonische“ Trennung gehe. Der Austritt sei aber keine Trennung von Europa. Ganz im Gegenteil blieben die Mitglieder der EU die „engsten Freunde und Partner“ des Königreichs. Sie wandte sich gegen die Behauptung, dass Großbritanniens Schritt den Zerfall der EU signalisiere. „Ich will nicht, dass dies passiert“, sagte May. Sie betonte, dass eine „starke und florierende EU den Interessen Großbritanniens dient“ und die Entscheidung für den Austritt nicht „den europäischen Binnenmarkt untergraben will“.

Großbritannien will auch die Zollunion aufkündigen, strebe aber ein „Zollabkommen“ mit der EU an, ähnlich der jetzigen Tariffreiheit. Das wäre bei dem Volumen des gegenseitigen Handels und der Dienstleistungen im Interesse der Partner.

Als Hauptmotive für den Brexit nannte May die Sorge der Briten über unkontrollierbare Einwanderung aus den EU-Ländern und das Verlangen, dass Großbritannien wieder die völlige Souveränität über seine Gesetzgebung bekommt und nicht mehr an den Europäischen Gerichtshof gebunden ist. Sie will bei den Verhandlungen darauf drängen, dass die Aufenthaltsrechte der in Großbritannien ansässigen EU-Bürger und der Briten die in der EU leben, garantiert würden. May rechnet mit „harmonisch und sauber“ laufenden Verhandlungen.

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18.01.2017, 06:00 Uhr

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