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Mays Schlamassel
Hendrik Bebber Foto: Autorenfoto
Kommentar Brexit-Pläne

Mays Schlamassel

Nach den Reden Theresa Mays und ihrer Brexit-Minister auf dem Parteitag in Birmingham könnte man meinen, dass Großbritannien seit 43 Jahren unter dem Joch einer europäischen Besatzungsarmee leidet. Doch das täuscht nicht darüber hinweg, dass das Vereinigte Königreich sich dieses Los freiwillig und mit ziemlicher Begeisterung selbst auferlegte.

04.10.2016
  • HENDRIK BEBBER

London.1975 bekräftigten mehr als zwei Drittel der Briten in einer Volksabstimmung die Mitgliedschaft in der europäischen Gemeinschaft. Das Parlament willigte ein, seine absolute Souveränität mit Brüssel zu teilen.

Das hat nun nach dem Willen einer knappen Mehrheit beim Brexit-Referendum vom Juni ein Ende. Das Parlament, das sich seiner Verantwortung in einer repräsentativen Demokratie durch eine von Wahrheitsverdrehung und Emotion getragenen Volksabstimmung entzog, bekommt nun seine „Kraft, Stärke und Souveränität“ zurück. Freilich wird es nach dem EU-Austritt wieder völlig nackt vor den Wählern stehen und für die Defizite britischer Politik nicht mehr die EU verantwortlich machen können. Und was die „Souveränität“ des Parlaments und den Respekt vor den anderen Teilnationen des Vereinigten Königreichs anbelangt, betonte May, dass sie nicht die Einwilligung der britischen und der schottischen Abgeordneten brauche, um mit Artikel 50 die Kündigung bei der EU einzureichen.

May kam nach Birmingham als eine ungewählte Notlösung für die Regierungsspitze einer gespaltenen Nation. Bei ihrem Amtsantritt hatte sie verkündet, „Großbritannien zu einem Land für alle und nicht nur für die privilegierten Klassen zu machen“. Doch in ihrer restlichen Regierungszeit wird sie damit beschäftigt sein, ihr Land einigermaßen heil aus dem Schlamassel des Brexit zu retten.

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04.10.2016, 06:00 Uhr

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