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Mehr Geld für Straßenbau
Baustelle auf der A 5: Für Erhaltung und Instandhaltung der Straßen im Land gibt der Bund im kommenden Jahr deutlich mehr Geld. Foto: dpa
Bund erhöht Ausgaben im Südwesten um 100 Millionen Euro

Mehr Geld für Straßenbau

Verkehrsminister Winfried Hermann darf mit einem unerwarteten Geldregen rechnen: Der Bund verspricht im kommenden Jahr deutlich mehr Mittel für Autobahnen und Bundesstraßen.

24.11.2015
  • ANDREAS BÖHME

Bundesstraßen und Autobahnen im Südwesten bekommen einen Finanzschub: Die Bundesregierung will im kommenden Jahr mehr als 100 Millionen zusätzlich in Ausbau und Erhalt stecken. Dabei gilt das Credo des grünen Landes-Verkehrsminister Winfried Hermann jetzt auch im schwarzen Verkehrsministerium des Bundes: Sanierung vor Neubau.

Insgesamt plant der Bund Ausgaben in Höhe von 818 Millionen Euro, so der parlamentarische Staatssekretär Norbert Barthle (CDU). Das ist deutlich mehr als im laufenden Jahr, hier wurden rund 690 Millionen ausgeschüttet. Mehr als 380 Millionen Euro will Berlin 2016 in den Erhalt von Fahrbahnen, Brücken und Tunnels auf seinen Fernstraßen stecken, im laufenden Jahr lag der Haushaltsansatz bei 331 Millionen Euro. Knapp 200 Millionen werden für Straßenneubauten verwendet, in diesem Jahr waren es lediglich 115 Millionen. Die zur Gesamtsumme fehlenden 240 Millionen sind für Straßendienst und Sachinvestitionen reserviert. Dieser Betrag entspricht in etwa dem von 2015.

Barthle: "Baden-Württemberg profitiert enorm von den zusätzlichen Mitteln", jetzt gelte es, zügig zu planen und dann zu bauen. Bauherr ist das Land Baden-Württemberg, das im Auftrag des Bundes arbeitet, selbst aber an den Kosten beteiligt wird: In Stuttgart bleibt hängen, was für das Personal und weite Teile der Planung sowie der Bauüberwachung benötigt wird. Das Land hatte bereits Ende 2013, vor der Aufstellung des neuen Verkehrswegeplanes, eine Liste erstellt, welche Projekte besonders dringlich sind und auch Realisierungschancen bergen. Diese Liste ist auf der Webseite des Verkehrsministeriums abrufbar. Darunter auch 20 Projekte, für die es bereits ein Baurecht gibt und die unverzüglich begonnen werden können. Sie allein summieren sich auf rund 800 Millionen Gesamtumfang. Angesichts der finanziellen Lage, so Regierungschef Winfried Kretschmann damals, seien natürlich nicht alle Wünsche finanzierbar. "Wenn uns der Bund und der Verkehrsminister aber mehr Geld geben, dann bauen wir natürlich auch in Zukunft Straßen aus, vor allem die wichtigen Hauptachsen." Jetzt will der Bund liefern.

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24.11.2015, 08:30 Uhr | geändert: 24.11.2015, 06:01 Uhr

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