Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. OK Weitere Informationen

Klausur

Merkel erfreut über „sehr willige“ Minister

Das Bundeskabinett demonstriert in Meseberg seine Arbeitsfähigkeit.

12.04.2018

Von ELLEN HASENKAMP

Meseberg. Uhrenvergleich zwischen Kanzlerin und Innenminister auf der Schlosstreppe. „Um Sechzehndreißig“, sagt Angela Merkel zu Horst Seehofer, während beide Richtung Handgelenk blinzeln. Noch eine Viertelstunde also, ehe es weitergeht mit der Klausursitzung im Barockschlösschen Meseberg. Der CSU-Chef nutzt die Zeit für einen Gartenspaziergang und posiert vor der sonnigen Kulisse mit hochgerecktem Daumen für die Fotografen. War da was? Ach was. Für all das Gerede über Streit und Rumpelstart bestehe „kein Anlass“, versichert er. „Alles wie immer“.

Alles wie immer, das heißt in dieser Großen Koalition offenbar: Der direkte Umgang miteinander klappt, die Störeinwürfe kommen bevorzugt von Außen. Noch während der Klausur befeuert CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt per Interview die Islamdebatte und kritisiert SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel den „Selbstinszenierungswettbewerb“ einiger Minister. An den Tischen von Meseberg von solchen Tönen angeblich keine Spur: Niemand habe sich aufgespielt, berichten Teilnehmer.

Rund 22 Stunden hat es gedauert, das „Politikcamp“ in Brandenburg. „Teambuilding gelungen, der Rest kommt jetzt“, resümiert am Ende gewohnt knapp Finanzminister Olaf Scholz (SPD). Die Kanzlerin ist ebenfalls zufrieden: „Sehr willig“ und „sehr freudig“ seien alle gewesen. Konkrete Beschlüsse gab es dagegen weniger. Geklärt haben die Koalitionäre „einige praktische Fragen“, wie Merkel berichtet: Dazu gehört die Benennung zahlreicher Beauftragter vom Opferschutz bis zur Drogenpolitik. Dirk Wiese (SPD) ist künftig für Russland zuständig, Peter Beyer (CDU) für die transatlantische Zusammenarbeit. Die Kommission zur Vorbereitung des Kohleausstiegs wurde auf den Weg gebracht: Statt allein CDU-Wirtschaftsminister Peter Altmaier sind nun gleich vier Ressorts gemeinsam verantwortlich: Zwei von der Union, zwei von der SPD – darunter Umweltministerin Svenja Schulze.

Arbeitsfähigkeit herstellen, darum sei es gegangen, nicht um „detaillierte Vorhabenplanung“, verteidigt Merkel die mageren Ergebnisse. Tatsächlich wird sich der Erfolg auch dieser Koalition am Ende wohl nicht im getreulichen Abarbeiten des Koalitionsvertrags erweisen. Sondern in der Bewältigung unvorhergesehener Krisen. Einen Vorgeschmack darauf bot der Dienstagabend: Zu Gast in Meseberg war neben anderen Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg – und mit ihm die explosive Weltlage einschließlich des Syrien-Konflikts.

Ellen Hasenkamp

Zum Artikel

Erstellt:
12. April 2018, 06:00 Uhr
Aktualisiert:
12. April 2018, 06:00 Uhr
zuletzt aktualisiert: 12. April 2018, 06:00 Uhr

Artikel empfehlen

Artikel Aktionen

Aus diesem Ressort