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Böhmermann-Affäre

Merkel räumt Fehler ein

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat einen "Fehler" in der Kontroverse um das Gedicht Jan Böhmermanns über den türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan eingeräumt.

23.04.2016
  • AFP

Berlin. Die Entscheidung, eine Ermächtigung für Ermittlungen gegen Böhmermann zu erteilen, sei "nach wie vor richtig", sagte sie in Berlin. Sie "ärgere" sich aber persönlich darüber, dass sie vorher das Gedicht als "bewusst verletzend" bezeichnet habe.

Dadurch sei der Eindruck entstanden, dass ihre "persönliche Bewertung" die spätere Entscheidung beeinflusst habe. "Das war im Rückblick betrachtet ein Fehler", räumte die Kanzlerin ein. Ihre Aussage habe zu dem Eindruck geführt, "Meinungs- und Pressefreiheit seien nicht mehr wichtig". Ihr seien diese Grundrechte aber wichtig. "Und das leitet mich bei allen Gesprächen", betonte Merkel, die am Samstag in die Türkei reist.

Kritiker hatten Merkel in der Affäre einen Kniefall vor Erdogan wegen des EU-Flüchtlingsabkommens mit der Türkei vorgeworfen. Böhmermann hatte Erdogan in einer Satire mit Worten unter der Gürtellinie angegriffen. Ankara verlangte daraufhin eine Strafverfolgung Böhmermanns wegen Beleidigung ausländischer Staatschefs. Merkel setze die dazu nötige Ermächtigung der Regierung durch.

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23.04.2016, 06:00 Uhr

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