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Meuthen: Übernahme von AfD-Positionen bei anderen Parteien
Jörg Meuthen (AfD). Foto: Marijan Murat/Archiv dpa/lsw
Stuttgart

Meuthen: Übernahme von AfD-Positionen bei anderen Parteien

AfD-Landtagsfraktionschef Jörg Meuthen hat nach dem Austritt der Abgeordneten Claudia Martin den Vorwurf rechter Tendenzen in der Partei entschieden zurückgewiesen.

20.12.2016
  • dpa/lsw

Stuttgart. «Es gibt diesen behaupteten Rechtsruck in keiner Weise», sagte Meuthen, der zugleich Bundesvorsitzender ist. Er räumte aber ein, dass es in der Partei Positionen am äußeren Rand gebe. «Aber ich mache mich damit nicht gemein. Mein eigener Kompass steht. Ich persönlich mache gar keinen Rechtsruck», sagte er.

Die Abgeordnete Martin war ausgetreten, weil sich die Partei aus ihrer Sicht zu wenig abgrenze gegen Extremisten. Auch FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke hatte Meuthen Fremdenfeindlichkeit und Rechtspopulismus vorgeworfen.

Der AfD-Chef äußerte die Meinung, die übrigen Parteien rückten in der Flüchtlingspolitik inzwischen mehr nach rechts. «Was der Strobl macht, ist doch eins zu eins AfD-Position», meinte er mit Blick auf Forderungen von Innenminister Thomas Strobl (CDU) nach einer rigorosen Rückführung abgelehnter Asylbewerber.

Meuthen räumte ein, dass die Flüchtlingsproblematik nicht mehr so dramatisch sei wie 2015. «Aber wir haben immer noch unkontrollierte Zuwanderung», meinte er. Auch die Abschiebepraxis funktioniere schlecht. «Das ist aber auch nicht einfach.» In Stuttgart wollen sich am Dienstag (12.00 Uhr) auch Strobl und Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) zur Flüchtlingspolitik äußern.

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20.12.2016, 08:28 Uhr | geändert: 20.12.2016, 07:51 Uhr

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