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Stuttgart

Meuthen erleichtert über Fusion

Der Chef der wiedervereinigten AfD im baden-württembergischen Landtag, Jörg Meuthen, hat sich zufrieden mit dem Zusammenschluss gezeigt.

11.10.2016
  • dpa/lsw

Stuttgart. «Wir sind froh und erleichtert, diese für uns alle nicht befriedigende Phase unserer Trennung überwunden zu haben», sagte Meuthen im Anschluss an seine Wahl und die Verabschiedung einer gemeinsamen Satzung am Dienstag in Stuttgart.

Überdies teilte er mit, mit sofortiger Wirkung sein Amt des Landessprechers der baden-württembergischen AfD niedergelegt zu haben. Grund sei die zu starke zeitliche Belastung. Insbesondere gebe es terminliche Kollisionen mit dem Posten des Bundeschefs. Damit bleiben vorerst Bernd Grimmer und Lothar Maier Chefs der Landespartei.

Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) sprach mit Blick auf den Zusammenschluss von AfD und der Alternative für Baden-Württemberg (ABW) von einem längst erforderlichen Schritt. Die Fusion sei für den normalen und geordneten Parlamentsbetrieb von großer Bedeutung. Die Zahlungen an die aufgelöste ABW würden ab sofort eingestellt. Die AfD will die im Zusammenhang mit der Doppelfraktion angefallenen Kosten zurückzahlen. Es handele sich um eine sechsstellige Summe. Die Landtagsverwaltung gibt die Zusatzkosten mit 222 331 Euro an.

Unterdessen wurde ein Gutachten der Landtagsverwaltung bekannt, nach dem der Landtag einen von der Doppelfraktion beantragten Untersuchungsausschuss zum Linksextremismus im Südwesten erlauben kann, aber nicht muss. Angesichts dessen bekräftigte Meuthen seine Absicht, dieses überprüfen zu lassen, notfalls von dem Staatsgerichtshof.

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11.10.2016, 07:21 Uhr | geändert: 11.10.2016, 17:10 Uhr

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