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Ministerin wirbt um Verständnis für Diesel-Fahrverbote
Nicole Hoffmeister-Kraut, Wirtschafts- und Arbeitsministerin von Baden-Württemberg, spricht bei einem dpa-Interview. Foto: Bernd Weißbrod dpa/lsw
Stuttgart

Ministerin wirbt um Verständnis für Diesel-Fahrverbote

Mit einem Schreiben zum Diesel-Fahrverbot hat sich Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) an Wirtschaftsverbände im Südwesten gewandt.

12.07.2018
  • dpa/lsw

Stuttgart. «Mir ist bewusst, dass es an diesem Fahrverbot Kritik gibt - auch von Seiten der Wirtschaft», heißt es darin. Das Land sei aus rechtlichen wie sachlichen Gründen zum Erlass eines solchen Fahrverbots für Euro-4-Diesel und älter gezwungen. «Es gibt keinen Handlungsspielraum in dieser Frage», stellte die Ministerin am Donnerstag gegenüber Südwest-Verbänden wie dem Einzelhandelsverband, dem Industrie- und Handelskammertag und dem Handwerkstag klar.

«Es wird weitreichende Ausnahmen geben, die großzügig gehandhabt werden sollen», schreibt Hoffmeister-Kraut. Dazu gehören etwa das Handwerk, Lieferverkehre zur Versorgung der Bevölkerung sowie Fahrten von Baufahrzeugen, Taxen, Bussen und Carsharing-Fahrzeugen. Entgegen ursprünglicher Pläne sei es gelungen, dass diese Ausnahmen unbefristet gelten, sofern sich das Handwerk und andere per Selbstverpflichtung zu einer Flottenerneuerung bekennen. Ein Fahrverbot für Euro-5-Diesel soll laut Ministerin dauerhaft vermieden werden.

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12.07.2018, 18:54 Uhr | geändert: 12.07.2018, 18:30 Uhr

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