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Leitartikel · Russland

Mit neuer Stärke

17.12.2016
  • STEFAN SCHOLL

Diesmal ist Donald Trump nur Zweiter. Das Wirtschaftsmagazin Forbes erklärte Wladimir Putin zum mächtigsten Mann der Welt. „Von seinem Heimatland über Syrien bis hin zu den US-Präsidentschaftswahlen – Russlands Führer bekommt alles, was er will.“ Forbes hat Recht.

Trump selbst gilt als Putins Mann, laut des TV-Kanals NBC-News soll Putin persönlich bestimmt haben, wie gehackte Daten der Demokratischen Partei in der Öffentlichkeit zu platzieren waren, um Hillary Clinton zu schädigen. Nun holt Trump Leute in seine Regierung, die Moskau mit Applaus empfängt.

Auch in Bulgarien und Moldawien gewannen Kandidaten die Präsidentschaftswahlen, die sich erklärtermaßen Moskau zuwenden wollen. 2017 hat Russland bei den Wahlen in Frankreich mit Marie Le Pen und in Deutschland mit der breiten Sympathisanten-Koalition aus AfD, Linke und SPD ebenfalls Eisen im Feuer. Noch vor zwei Jahren, nach der Intervention in der Ukraine, galt Russlands Präsident als diplomatisch kalt gestellt – jetzt zittern abendländische Eliten vor seiner Einflussnahme.

Putins neue Macht ist Folge einer sehr offensiven, ideologisch einfachen Außenpolitik. Kreml und Volk sind sich ziemlich einig: Demokratie ist Heuchelei, Revolution eine Machenschaft fremder Geheimdienste, und Russland die Zielscheibe geheimer westlicher Umsturzpläne. Russland kontert jetzt.

Es steckt Rubelmilliarden in seine Auslandsmedien, so die Agentur Sputnik oder den TV-Sender Russia Today. Die empören sich über den Tod russischer Sanitätsschwestern bei einem Beschuss in Aleppo, angeblich Opfer islamistischer Terroristen und ihrer westlichen Hintermänner. Kein Wort darüber, warum man Verbandsplätze im schmal gewordenen Schussfeld des Feindes einrichtet, und was Frauen und Kinder auf der anderen Seite erleiden. Nachrichten und ihre Fakes verschmelzen, die russische Wahrheit gleitet über Portale ins Internet. Dort kann sich jeder mit prorussischen Fakten und Argumenten versorgen.

„Netzdiplomatie“ heißt es in Russlands brandneuer außenpolitischen Konzeption, dazu gehörten „informationskommunikative sowie humanitäre Technologien“. Und die Euro-Millionen, mit der russische Banken den „Front National“ finanzieren. Oder ostwestfälische AfD-Funktionäre, die stolz berichten, die russische Botschaft beherberge sie bei ihren Berlin-Besuchen. Dabei netzwerken die Russen selbst diskret. Noch rätseln westliche Geheimdienste, wie viel Geld Moskau in wen steckt.

Hinter dem Propagandanebel aber purzeln Fassbomben auf Aleppo. Auch Russlands Kriege sind dreckig. Westliche Ermittlungsberichte zum Abschuss des malaysischen Passagierflugzeug im Donbass oder zu vom FSB vertauschten Harnproben russischer Olympia-Asse in Sotschi drücken auf das Image. Laut einer Umfrage des Washingtoner Paw Research Zentrums hegen nicht mehr als 31 Prozent der Weltbevölkerung Sympathie für Russland. das ist kaum genug, um global wirklich die Oberhand zu gewinnen.

leitartikel@swp.de

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17.12.2016, 06:00 Uhr

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