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Der Privatmann schweigt

Mössinger Polizeiinspekteur Dieter Schneider zum S-21-Polizeieinsatz

Der Polizei-Einsatz gegen Stuttgart-21-Gegner war in Ordnung, sagt der Mössinger Polizeiinspekteur Dieter Schneider. Das erklärte er am Dienstag auch bei der Pressekonferenz in Stuttgart.

07.10.2010
  • Kathrin Schoch

Stuttgart / Mössingen. Dieter Schneider dürfte derzeit bundesweit der bekannteste Mössinger sein: Als Inspekteur der baden-württembergischen Polizei – und damit ranghöchster Polizeibeamter des Landes – stand er am Dienstag bei der Pressekonferenz zum S-21-Polizeieinsatz Medienvertretern aus der ganzen Republik Rede und Antwort. In der „Tagesschau“ war abends zu hören, wie er das Vorgehen der Polizei verteidigte.

„Der Einsatz der Polizei war angemessen und verhältnismäßig“, bekräftigte Schneider gestern auf Nachfrage des TAGBLATTS. Medienanfragen gibt es zurzeit viele. Schneider reagiert ruhig, ist mit seiner Argumentation ganz auf einer Linie mit Stuttgarts Polizeipräsident Siegfried Stumpf.

Man habe sich klar an die für solche Situationen vorgegebenen Leitlinien gehalten, sagte Schneider, der Einsatz sei „sehr“ auf Deeskalation ausgerichtet gewesen. „Sie können auch davon ausgehen, dass die Kollegen das Landespolizeigesetz im Kopf haben“, fügte er hinzu. Dieses schreibt den Polizisten vor, je nach Alter, Verhalten und Zustand der Betroffenen angemessen zu handeln.

Zwar seien im Schlossgarten mehrheitlich nicht Chaoten und Randalierer gewesen. „Der emotionale Widerstand war aber massiv“, erklärte Schneider. Über Stunden hätten die Demonstranten mit Pfeifen und Vuvuzelas Lärm gemacht. Es habe mehr als zehn Mal die Aufforderung gegeben, das Gelände zu verlassen, „persönliche Ansprachen“, sagte Schneider. Weil das nichts gebracht habe, habe man schließlich Gewalt einsetzen müssen. „Was machen Sie, wenn Sie einen Demonstranten drei Mal wegtragen, und der kommt immer wieder?“ Wasserwerfer und Pfefferspray einzusetzen, sei gerechtfertigt gewesen – „die Menge war so groß, dass es kein Durchkommen gab“.

Schneider ist überzeugt, dass die Polizei richtig gehandelt hat: „Der Gesamteinsatz war in Ordnung.“ Ob sich einzelne Beamte eventuell nicht korrekt verhalten haben, könne er momentan nicht sagen. Er versicherte, dass der Einsatz „sehr intensiv“ nachbereitet werde. „Wir werden jeder einzelnen Beschwerde nachgehen.“

Auf eine Entschuldigung von Seiten der Polizei dürfen die Demonstranten jedenfalls nicht hoffen. „Wir bedauern das sehr. Aber klar ist: Wir waren nicht die Ursache für die Eskalation“, machte der Polizeiinspekteur deutlich.

Als Privatmann will und darf Dieter Schneider nichts zum Bauprojekt und den Ereignissen am vergangenen Donnerstag sagen. Zu Hause in Mössingen sprechen ihn Bekannte und Freunde jedoch „natürlich“ immer wieder auf das Thema an. Als Reaktion komme vor allem die Frage, was Schüler zur Unterrichtszeit im Schlossgarten zu suchen gehabt hätten, sagte er.

Als Vorsitzender der LG Steinlach engagiert sich Schneider seit Jahren für die Nachwuchsarbeit. Jugendliche in ihrer sozialen Entwicklung zu unterstützen, gehört für ihn zur Vereinsarbeit. Dazu zähle auch, dass man sich eine eigene politische Meinung bildet und diese gegebenenfalls öffentlich, bei Demonstrationen, vertritt. „Ich bin absolut dafür“, sagte er, und betonte: „Wenn so etwas nach Recht und Gesetz abläuft.“

Mössinger Polizeiinspekteur Dieter Schneider zum S-21-Polizeieinsatz
Dieter Schneider

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07.10.2010, 12:00 Uhr

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