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Kommentar Türkei

Nährstoff für Verdruss

Die Beitrittshilfen der EU machen Sinn – wenn sich ein Land tatsächlich der Union annähern will. Im Falle der Türkei lässt sich das nicht mehr erkennen. Vom europäischen Modell demokratischer Werte und rechtsstaatlicher Grundsätze entfernt sich das Land unter Staatspräsident Erdogan im Sauseschritt.

15.03.2018
  • ELISABETH ZOLL

Ulm. Willkürliche Verhaftungen von Kritikern ohne Anklage sind an der Tagesordnung, ebenso gelenkte Gerichtsverfahren anderslautenden Worten zum Trotz. Von einer freien Presse ganz zu schweigen. Erdogan formt eine Türkei, die nie und nimmer die Zugangskriterien zur Europäischen Union erfüllen kann. Und sie ist dort – auch das gehört zur Bestandsaufnahme – als Vollmitglied vermutlich nicht mehr willkommen.

Gleichwohl profitiert das Land von Fördergeldern der Union. Wie ein warmer Regen, so die berechtigte Kritik des europäischen Rechnungshofes, ergießen sich große Summen über das Land. Sie werden vergeben, ohne adäquate Gegenleistungen einzufordern. Dabei geht es auch anders: EU-Gelder zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen in der Türkei werden gezielt eingesetzt.

Wer nachlässig mit Abgaben der EU-Steuerzahler haushaltet, sollte in sich gehen, bevor er im Zuge der anstehenden Etatverhandlungen nach höheren Beiträgen aus den Mitgliedsländern ruft. Jene, die hart arbeiten müssen für ihr privates Budget, sind zu Recht empört, wenn EU-Politiker gedankenlos freigiebig sind. Das ist Nährstoff für Verdruss – über eine Haushaltsperiode hinaus. Die Drosselung der Mittel für die Türkei im vergangenen Jahr war ein richtiger Schritt. An ihm muss festgehalten werden, solange kein gravierender Politikwandel in Sicht ist.

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15.03.2018, 06:00 Uhr

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