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Leitartikel zur Kraftmeierei in der Außenpolitik

Neue Provokateure

Amerika muss wieder in der Lage sein, Kriege zu gewinnen. Das ist eine der Ansagen, mit denen US-Präsident Donald Trump seine düstere Vision neuer Größe untermauert. Die Betonung liegt auf wieder, denn nach der historischen Niederlage der USA in Vietnam und den desaströsen Interventionen in Afghanistan und im Irak droht abermals die Erkenntnis: Wann der erste Schuss abgegeben wird, ist sicher, wann der letzte, bleibt offen. Beispiele dafür könnte es bald öfter geben.

03.04.2017
  • Christoph Faisst

Denn es ist zu befürchten, dass es sich bei Trumps Allüren um mehr handelt als um verbale außenpolitische Kraftmeierei. Dafür spricht nicht nur die angekündigte massive Aufrüstung, sondern auch die Tatsache, dass derart markige Töne derzeit in die Landschaft passen. Russlands Präsident Wladimir Putin zündelt an der Westgrenze. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan sieht gar ein Blutbad in Europa heraufziehen. Alle drei Staatschefs sehen ihr Land benachteiligt und vom Ausland ausgeplündert und wollen es zu ebenso vergangener wie glorifizierter Stärke zurückführen.

Das Diktum des preußischen Generals Carl von Clausewitz (1780-1831), Krieg sei die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln, kehrt deutlich wie selten zuvor zurück. Verbunden mit der notorischen Schwäche der Vereinten Nationen und der schwindenden Bereitschaft vieler Staaten, sich einem System kollektiver Sicherheit und Konfliktbewältigung zu unterwerfen, birgt die Militarisierung der Außenpolitik Risiken, wie sie zuletzt am Vorabend des Ersten Weltkrieges herrschten: Bündnisse, die im Ernstfall zu Dominoeffekten führen, die lokale Konflikte im weltweiten Maßstab eskalieren lassen.

Außenpolitik bedeutet immer öfter: Austesten, wo die Grenzen liegen, jenseits derer es brenzlig wird. Gelegenheit besteht genügend. Auf Trumps Erklärung, der Atomvertrag mit dem Iran sei der schlechtestmögliche Deal, ließ die Regierung in Teheran demonstrativ Raketen abfeuern. Nordkorea zog nach. Angeblich waren die Raketen, die ins Meer stürzten, auf US-Ziele in Japan gerichtet. Ob und wann aus solchen kalkulierten Provokationen Ernst wird, hat nicht nur damit zu tun, wie schnell die US-Regierung eine härtere Gangart einschlägt.

Geschichte wiederholt sich nicht, doch sie taugt zur Belehrung, denn die geopolitischen Konstellationen bleiben. Die Zeit des Kalten Krieges, in der die Welt mehrfach knapp an einer nuklearen Katastrophe vorbeigeschrammt ist, hat gezeigt, wie gefährlich Fehlinterpretationen in einem Szenario sind, in dem nur Minuten bleiben, um eine Entscheidung zu treffen. Trump hat im Wahlkampf in irritierender Weise über den Sinn amerikanischer Atomwaffen und deren möglichen Einsatz schwadroniert. Seinem Einflüsterer Steve Bannon wird nachgesagt, er schätze das Werk „Die Kunst des Krieges“ des chinesischen Feldherren Sun Zi (5. Jh. v. Chr.). Für Trump wäre er das perfekte Vorbild. Er will Sieger sein, doch seine Kontrahenten nicht minder. Sie alle werden Verlierer hervorbringen.

leitartikel@swp.de

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03.04.2017, 06:00 Uhr

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