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Leitartikel

Neurotische Regierung

Insgesamt fünf Monate lang durften sich die Deutschen wie Italiener fühlen. Erstmals probte die Bundesrepublik eine Instabilität, wie sie sonst nur jenseits der Alpen zu finden ist.

05.03.2018
  • GUIDO BOHSEM

Niemals zuvor ging die deutsche Politik so lässig und so nachlässig mit ihrer Verantwortung um. Zwar wären viele Deutscher bekanntlich gerne etwas italienischer, doch war es den meisten schließlich doch ein bisschen zu viel.

Es ist daher eine gute Nachricht, dass die SPD-Mitglieder nun einer Regierung zugestimmt haben, die ihre Spitze zunächst nicht wollte und nach einem Rüffel des Bundespräsidenten gegen großen Widerstand der Funktionärsebene durchsetzte. Die SPD hat sich als die staatstragende Partei gezeigt, die sie ist und immer war. Bei vielen Skeptikern der Großen Koalition stand dabei sicherlich die Überzeugung im Mittelpunkt, dass das Wohl des Landes über dem Wohl der Partei steht.

Dass diese noble Gesinnung nun auch die Koalition prägen wird, darf man getrost bezweifeln. Die Umstände der Regierungsfindung lasten wie ein Menetekel auf der künftigen Regierung. Das neue Bündnis wird sich fundamental von dem vorigen unterscheiden. Ja, es wird so misstrauisch, argwöhnisch und neurotisch werden, wie es kein Bündnis aus Union und SPD vorher war.

Harmonische Koalitionen sind geprägt vom Geben und Nehmen, vom Gönnen-Können und von bescheidener Freude über die eigenen Erfolge. Doch das wird nicht mehr funktionieren. Denn jeder Partner im neuen Dreierbündnis hat zu viel zu verlieren, jeder hat die besten Gründe, den anderen das Schwarze unter den Fingernägeln nicht zu gönnen. Die Leitfrage wird eben nicht mehr lauten: „Was ist das Beste für das Land?“ Sie wird vielmehr heißen: „Was ist das Beste für die Partei?“

Die SPD hat in acht Jahren Koalitionen mit Angela Merkel schmerzhaft gelernt, dass sozialdemokratische Erfolge vor allem einer zur Popularität gereicht haben: der Kanzlerin. Sie wird folglich alles daran setzen, eine Art Kanzlerinnen-Opposition in der Regierung zu geben. Dass die neue starke Frau der SPD, Andrea Nahles, nicht im Kabinett sondern in der Fraktion sitzt, macht diese Strategie sogar noch einfacher.

Der zweite neurotische Partner ist die CSU. Die Krise der SPD und ihre mühsame Regierungsfindung haben überdeckt, dass die Christsozialen im Herbst eine Landtagswahl zu bestehen haben, in der es um ihr politisches Bestehen geht. Schneiden sie ähnlich schlecht ab wie in der Bundeswahl, wäre ihr Politikmodell nachhaltig bedroht.

Und dann gibt es noch die CDU, die nicht so richtig weiß, ob sie einer Vorsitzenden und Kanzlerin überdrüssig ist, die ihren Abgang vorbereiten soll, ohne den Eindruck erwecken zu dürfen, dass sie ihn planen wollte – was wohl die beste Voraussetzung für ein ganzes Neurosen-Paket ist.

Die Deutschen sollten sich lieber damit anfreunden, dass sie, was die Regierung angeht, in dieser Legislaturperiode doch noch ein bisschen italienischer werden.

leitartikel@swp.de

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05.03.2018, 06:00 Uhr

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