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Den Haag

Niederländer watschen Brüssel ab

Nach der klaren Ablehnung des EU-Ukraine-Abkommens durch die Niederländer droht der Europäischen Union eine weitere Krise.

08.04.2016
  • DPA

Den Haag. Weitere Initiativen für Volksabstimmungen über EU-kritische Themen könnten folgen. Denkbar seien der geplante Freihandelsvertrag TTIP mit den USA, das Thema offene Grenzen und die Zukunft des Euro, sagte Thierry Baudet, der Gründer des niederländischen Forums für Demokratie, das zu den Initiatoren der Abstimmung gehört hatte. Das Assoziierungsabkommen der EU mit der Ukraine sieht eine enge wirtschaftliche und politische Anbindung der Ukraine an die Union vor und wird in Teilen schon angewandt.

In der Volksbefragung hatten nur 38 Prozent dafür gestimmt; 61 Prozent stimmten mit Nein. Die Wahlbeteiligung übertraf mit 32 Prozent das erforderliche Quorum von 30 Prozent.

"Bei so einem Nein kann der Vertrag mit der Ukraine nicht ohne weiteres ratifiziert werden", sagte der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte. Die EU-Kommission wollte am Donnerstag nicht über denkbare Folgen des Referendums vom Vortag spekulieren. "Der Präsident ist traurig", sagte ein Sprecher zum Gemütszustand des Kommissionschefs Jean-Claude Juncker.

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08.04.2016, 06:00 Uhr

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