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Noch fehlt der Paukenschlag
Fritz Kuhn betrachtet die Rettung der Villa Berg als einen seiner Erfolge. Reicht das für ein Vermächtnis? Foto: Ferdinando Iannone
Halbzeit

Noch fehlt der Paukenschlag

Vor vier Jahren hat Stuttgarts OB Fritz Kuhn sein Amt angetreten. Er hat einiges angestoßen, Leuchtturmprojekte aber lässt er bislang vermissen.

07.01.2017
  • DOMINIQUE LEIBBRAND

Stuttgart. Bei seiner Amtseinführung am 7. Januar 2013 im Stuttgarter Rathaus verzichtet Fritz Kuhn darauf, alle Amtsträger einzeln zu begrüßen, weil seine Vorredner das schon getan hätten. Da gebe er sich lieber pragmatisch. „Ein Element, das ich in diesem Haus des Öfteren anzuwenden gedenke“, schiebt er hinterher. Der Grünen-Politiker hat Wort gehalten. Vier Jahre, nachdem er den Job des Oberbürgermeisters von Wolfgang Schuster (CDU) übernommen hat, pflegt er das Bild des pragmatischen Arbeiters mit langem Atem.

„Ich habe mich auf den Weg gemacht“, ist ein Satz, den der 61-Jährige gern sagt. Ein Satz mit offenem Ende, der symptomatisch dafür steht, dass Kuhn, der sich dem Thema Nachhaltigkeit verschrieben hat, in Stuttgart bislang nicht als großer Visionär wahrgenommen wird. Fragt man ihn nach Leuchtturm-Projekten, antwortet er: „Die Stadt ist mein Leuchtturm.“ Zu schwammig für überregionale Schlagzeilen, in denen sich der langjährige Landtags- und Bundestagsabgeordnete, der zwei Jahre Bundesvorsitzender und vier Jahre Fraktionschef im Bundestag war, sicher gern öfter wiederfinden würde. Doch provokante Thesen, mit denen sich beispielsweise Parteifreund Boris Palmer, OB von Tübingen, regelmäßig ins Gespräch bringt, sind Kuhns Sache nicht.

Sucht sich Mehrheiten

Bei Kuhns Amtseinführung rühmt Ministerpräsident Winfried Kretschmann dessen gute Analysefähigkeit, seine hohe Sachkunde, sein Durchhaltevermögen und seine Führungsstärke. Sicher: Kuhn ist Politprofi, der sich auf der großen Bühne wohlfühlt und es versteht, politische Partner zu finden. Er gilt als Drahtzieher der schwarz-grünen Haushaltsmehrheit, überhaupt zeigt er keine Berührungsängste mit der CDU: Mit seinem Ersten Bürgermeister Michael Föll kommt er gut zurecht, und CDU-Fraktionschef Alexander Kotz lobt, dass man mit Kuhn „auch mal ein Eis schlotzen“ könne.

In Debatten wird der Grüne hingegen oft als oberlehrerhaft wahrgenommen. Großes Durchhaltevermögen beweist er hingegen, wenn es um sein aktuell wohl wichtigstes Projekt – die Verbesserung der Luftqualität in Stuttgart – geht. Unermüdlich wirbt er für den Umstieg auf Bus und Bahn. Allerdings scheinen vom Dauer-Feinstaub-Alarm – 2016 waren es fast 60 Tage – viele genervt. Die erhofften Effekte haben sich jedenfalls nicht eingestellt. Kuhns Credo: „Wir wollen es freiwillig schaffen“ ist zwar aller Ehren wert, geht in der ins Auto vernarrten Region Stuttgart aber an den Realitäten vorbei: Im Schnitt wurden bislang an Alarm-Tagen nur etwa fünf Prozent weniger Fahrzeuge gezählt. Zu wenig, gemessen ans Kuhns Ziel, die Zahl der Fahrzeuge im Talkessel um 20 Prozent zu reduzieren.

Man muss Kuhn zugutehalten, dass er die großen Autobauer Porsche und Daimler oder auch den Zulieferer Bosch auf seine Seite bekommen hat. Auch hat er das Jobticket zu einer Erfolgsgeschichte gemacht und weitere Maßnahmen zur Feinstaub-Bekämpfung angestoßen wie etwa Tempo 40 auf Steigungsstrecken. Dass ab 2018 Fahrverbote in Stuttgart eingeführt werden, wird Kuhn jedoch, Stand heute, nicht verhindern können. Die Feinstaub-Werte werden zwar tatsächlich Jahr für Jahr besser, doch unter den EU-Grenzwert wird man sie bis Ende dieses Jahres wohl nicht drücken können.

Die überregionalen Schlagzeilen werden Kuhn dann gewiss sein: als dem OB, der in der Autostadt Stuttgart das Auto ausgebremst hat. Ungeachtet dessen, dass für die Fahrverbote dann eigentlich das Land verantwortlich sein würde, dass mit betroffenen Anwohnern einen entsprechenden Vergleich geschlossen hat.

Will Kuhn also nicht als grüner Verhinderer in die Geschichte eingehen, muss er an anderer Stelle Pflöcke einschlagen. Der Wohnungsbau eignet sich kaum dafür: Von seinem Ziel in Sachen sozialer Wohnungsbau ist er nach wie vor weit entfernt. Überhaupt hat er sich das Thema vor dem Amtsantritt leichter vorgestellt. Die Flüchtlingskrise hat Kuhn bislang gut gemeistert, die Grundlage dafür war mit dem Stuttgarter Weg der dezentralen Unterbringung aber schon vor ihm gelegt.

Er selbst beansprucht als einen Erfolg seiner bisherigen Amtszeit, die historische Villa Berg Immobilien-Heuschrecken entrissen zu haben und sie nun der Bürgerschaft wieder zugänglich zu machen. Dann wäre da noch die Freierkampagne vom Frühjahr („Die Würde des Menschen ist auch beim Ficken unantastbar“), die provokant daherkam, über die aber niemand mehr spricht. Reicht das für ein Vermächtnis?

Aufhorchen ließ unterdessen Kuhns jüngste Aussage, Stuttgart 21 tue der Stadt gut; im Wahlkampf 2012 hatte er das Bahnprojekt noch als „Fehlinvestition“ bezeichnet. Während Kritiker ihn jetzt Wendehals schimpfen, erkennen wohlmeinende Stimmen den bekannten Pragmatiker. Sicher ist: Kuhn hat großes Interesse daran, dass Stuttgart 21 fertiggestellt wird, und zwar so schnell wie möglich. Schlummert darin doch die Chance, der Stadt doch noch seinen Stempel aufzudrücken.

Rosensteinviertel als Chance

Auf den Gleisanlagen, die mit der Tieferlegung des Bahnhofs abgebaut werden sollen, soll auf 80 Hektar mit dem Rosensteinviertel ein komplett neues Stadtquartier entstehen. Fragen nach modernen Wohn- und Mobilitätsformen sollen in dem neuen Stadtteil beantwortet werden, der, stellt man es richtig an, zu einem Paradeprojekt in puncto zukunftsfähiger Städtebau mit großer Außenwirkung werden kann.

Diese Amtszeit wird dem 61-Jährigen freilich nicht mehr reichen, um das Rosensteinviertel einzuweihen. Es dürfte ihn daher locken, erneut anzutreten. Offiziell will Kuhn erst 2019 bekannt geben, ob er nochmal kandidieren wird. Möglich wäre es mittlerweile jedenfalls – die Altersgrenze für Bürgermeister wurde 2015 gelockert.

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07.01.2017, 06:00 Uhr

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