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Obama: EU muss mehr tun
Starke Hand aus den USA: US-Präsident Barack Obama stützt Bundeskanzlerin Angela Merkel beim Testen einer Virtual-Reality-Brille. Foto: dpa
US-Präsident wünscht sich Einigkeit und Engagement in Krisenzonen

Obama: EU muss mehr tun

Europäer, es gibt viel zu verlieren! Das ist die Hauptbotschaft des US-Präsidenten an die EU. Er nimmt die Verbündeten aber auch in die Pflicht.

26.04.2016
  • DPA

Hannover. Mit einem eindringlichen Aufruf zur Einigkeit nimmt US-Präsident Barack Obama die zerstrittenen Europäer bei der Krisenbewältigung stärker in die Pflicht. "Ein vereintes Europa, früher ein Traum weniger, ist jetzt eine Hoffnung der Vielen und eine Notwendigkeit für uns alle", sagte er in einer Grundsatzrede in Hannover.

Obama versicherte den Europäern die Solidarität der USA. "Sie können sich darauf verlassen, dass Ihr größter Verbündeter und Freund, die Vereinigten Staaten von Amerika, an Ihrer Seite stehen. Schulter an Schulter. Jetzt und für immer", sagte er.

Gleichzeitig nahm er die Verbündeten aber in die Pflicht. Sie müssten sich stärker in den von Bürgerkriegen erschütterten Staaten Syrien und Irak engagieren. "Europa und die Nato können noch mehr tun", sagte er.

Gemeinsam mit Bundeskanzlerin Merkel kam Obama am Nachmittag mit den Staats- und Regierungschefs von Großbritannien, Frankreich und Italien zusammen. Die so genannten G5 - die großen Fünf - wollen gemeinsam die Stabilisierung Libyens vorantreiben. Man wolle "alles gemeinsam unternehmen", um die neue Einheitsregierung in dem Bürgerkriegsland zu unterstützen, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel nach dem Treffen.

Konkrete Maßnahmen wurden bei dem G5-Gipfel aber nicht beschlossen. Auch über ein Eingreifen der Nato sei nicht gesprochen worden, weil die EU-Mission "Sophia" zum Kampf gegen Schleuserkriminalität vor der libyschen Küste bestehe, sagte Merkel.

Auch über ein stärkeres Engagement der Europäer in Syrien wurde bei dem Treffen nicht gesprochen. Obama hatte vorher in einer Rede von den Bündnispartnern eine stärkere - auch militärische - Beteiligung am Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) verlangt. Merkel sagte dazu: "Ich glaube es ist klar, dass alle sich engagieren müssen. Aber der Schwerpunkt heute lag hier sehr stark auf der politischen Lösung."

Obama kündigte an, bis zu 250 zusätzliche Soldaten nach Syrien zu schicken. Sie sollen örtliche Kräfte im Kampf gegen den IS unterstützen. Der Sprecher des Verhandlungskomitees der Regimegegner, Salem al-Meslet, nannte die Entscheidung Obamas einen "guten Schritt".

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26.04.2016, 06:00 Uhr

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