Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. OK Weitere Informationen
Özdemir stellt Bedingungen für Koalitionen
Cem Özdemir spricht im Büro der Deutschen Presse Agentur. Foto: Lino Mirgeler/Archiv dpa
Berlin/Stuttgart

Özdemir stellt Bedingungen für Koalitionen

Grünen-Chef Cem Özdemir hat rote Linien für eine mögliche Koalition mit Union, SPD oder der Linken im Bund formuliert.

21.04.2017
  • dpa

Berlin/Stuttgart. «Wir stehen nicht zur Verfügung für eine veraltete Industriepolitik. Wenn die SPD sagt «Klimaschutz können wir uns nicht mehr leisten» und den Kohleausstieg verweigert, dann werden wir dafür nicht zu haben sein», sagte Özdemir der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. Rot-Grün ist offiziell die Lieblingskoalition der Grünen-Spitze, hat aber laut Umfragen derzeit keine Chance. Rechnerisch wahrscheinlicher sind Dreierbündnisse.

Mit der CDU/CSU werde er keinen Koalitionsvertrag unterschreiben, in dem nicht die «Ehe für alle», also die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare, oder ein modernes Einwanderungsgesetz stehe. «Mit uns wird es auch keinen Koalitionsvertrag geben, in dem die Obergrenze für Flüchtlinge drinsteht.» An die Adresse der Linkspartei sagte der Parteichef: «Mit uns gibt es kein Rumdeuteln an der Europapolitik. Wenn die Linkspartei die europäische Ausrichtung oder wirtschaftliche Vernunft infrage stellt, sind die Gespräche sehr schnell zu Ende.»

Sie möchten diesen Artikel weiter nutzen? Dann beachten Sie bitte unsere Hinweise zur Lizenzierung von Artikeln.

21.04.2017, 11:46 Uhr | geändert: 21.04.2017, 07:12 Uhr

Sie müssen angemeldet sein, um einen Leserbeitrag zu erstellen.
Anmelden
Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar zu verfassen.
Anmelden
 

 

 
Video-News: Aus Land und Welt
Heute meistgelesenNeueste Artikel
Wirtschaft im Profil
Bildergalerien
Videos
Single des Tages
date-click
Video-News: Fußball