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Kommentar · Koalitionsgespräche

Offene Rechnungen

Ein Auftakt nach Maß sieht anders aus. Bei den Sondierungen hatten Grüne und CDU sich bemüht, Gemeinsamkeiten herauszustreichen. Der Beginn der ernsthaften Koalitionsgespräche war nun aber geprägt vom Versuch, die Schuld dafür, dass bald einige Wahlzusagen kassiert werden müssen, der jeweils anderen Seite zuzuschieben.

07.04.2016
  • ROLAND MUSCHEL

Die beträchtlichen Lücken in der Finanzplanung der kommenden Haushaltsjahre werden aber nicht kleiner, wenn sich Grüne und CDU darauf fixieren, sich gegenseitig offene Rechnungen vorzuhalten. Die Partner in spe brauchen vielmehr nach dem Kassensturz alsbald eine Art politischen Schuldenschnitt: Eine Koalition kann nur funktionieren, wenn alle die Verletzungen des Wahlkampfs und der langen Jahre harter Konkurrenz hinter sich lassen.

Hessen zeigt, dass das mit gutem Willen und einem klugen Koalitionsvertrag, der beiden Seiten Platz zur Profilierung lässt, funktionieren kann: In Wiesbaden regiert Schwarz-Grün erstaunlich geschmeidig - allen dort besonders erbittert geführten Kämpfen der Vergangenheit zum Trotz.

Einen Automatismus, dass aus Gegnern gute Regierungspartner werden, gibt es aber nicht. Die Große Koalition aus CDU und SPD, die 1992 ebenfalls aus Mangel an Alternativen in Stuttgart zusammengefunden hatte, hat das Land vier Jahre lang mehr verwaltet als gestaltet. Das sollte den grün-schwarzen Verhandlungsdelegationen eine Warnung sein.

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07.04.2016, 06:00 Uhr

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