Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. OK Weitere Informationen
Leitartikel Syrien

Ohne Verantwortung

Schon 2013 fand António Guterres die passenden Worte: „Syrien ist die große Tragödie dieses Jahrhunderts geworden.“ Er behielt recht. Das Morden hält nun schon seit sieben Jahren an.

15.03.2018
  • JAN DIRK HERBERMANN

Der Syrien-Krieg wurde aber auch zur Tragödie der Vereinten Nationen, denen Guterres vorsteht. Denn der Waffengang in dem arabischen Land beschädigt Autorität und Legitimation der Vereinten Nationen. Es ist die Organisation, die 1945 als Gerüst der internationalen Ordnung aufgebaut wurde und den Frieden wahren sollte. Heute aber verdrängt das Recht des Stärkeren das Völkerrecht.

Die Vereinten Nationen fanden nie eine Strategie, den Syrienkrieg zu beenden. Drei UN-Sondergesandte mühten sich vergeblich ab. Statt unter UN-Aufsicht den Konflikt beizulegen, verhöhnen sich die Emissäre des Machthabers Baschar al-Assad und der Opposition gegenseitig.

Im Weltsicherheitsrat blockiert Russland für seinen Waffenbruder Assad alle Beschlüsse, die seinem Regime gefährlich werden können. Die Resolutionen erweisen sich als Stück Papier. So etwa die im Februar beschlossene Resolution 2401. Darin fordert das UN-Gremium eine 30-tägige Waffenruhe. Doch die Kriegsparteien scheren sich nicht darum. Sie verschärften die Gemetzel.

Ein ebenso düsteres Bild bietet sich auf einem anderen Feld: der juristischen Verfolgung von Kriegsverbrechen. Syriens Konfliktparteien, allen voran das Assad-Regime und die Terrormiliz „Islamischer Staat“, verübten unvorstellbar Gräuel: von gezielten Luftangriffen auf Schulen und Krankenhäuser über den Einsatz von Giftgas bis hin zu massenhaften Vergewaltigungen. UN-Ermittler sammelten erdrückende Beweise, die Namen vieler Täter und Befehlsgeber sind bekannt. Ob der Internationale Strafgerichtshof, ein internationales Syrien-Tribunal oder die Syrer selbst die Kriminellen jemals zur Rechenschaft ziehen werden, ist aber fraglich.

Andere Kriegstreiber und Despoten rund um den Globus schauen auf Syrien und fühlen sich in ihrem Tun gestärkt. Was in Syrien klappt, das klappt auch anderswo. So lautet die verhängnisvolle Botschaft. Gerade erst prangerte die Uno schwerwiegende Verstöße gegen die Menschenrechte in dutzenden Staaten an. Die Liste reicht von Libyen über Myanmar bis Nordkorea. In etlichen dieser Staaten toben brutale Konflikte.

Die Schuld für die langsame Erosion der internationalen Ordnung tragen viele: Russland ist zu nennen, natürlich. Zu reden ist aber auch über die anderen vier ständigen Mitglieder des Weltsicherheitsrates: Die USA, China, Frankreich und Großbritannien. Sie unternehmen viel zu wenig, um die internationale Ordnung zu stabilisieren.

Die fünf Vetomächte genehmigten sich bei der Gründung der Vereinten Nationen selbst ihre herausgehobene Stellung. Somit tragen diese Länder auch eine besondere Verantwortung für die Vereinten Nationen. Dieser Verantwortung werden sie nicht gerecht. Die vielen Opfer von Unterdrückung, Gewalt und Krieg und um den Globus zahlen den Preis. Nicht nur in Syrien.

leitartikel@swp.de

Sie möchten diesen Artikel weiter nutzen? Dann beachten Sie bitte unsere Hinweise zur Lizenzierung von Artikeln.

15.03.2018, 06:00 Uhr

Sie müssen angemeldet sein, um einen Leserbeitrag zu erstellen.
Anmelden
Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar zu verfassen.
Anmelden
 

 

 
Video-News: Aus Land und Welt
Heute meistgelesenNeueste Artikel
Wirtschaft im Profil
Bildergalerien
Videos
Single des Tages
date-click
Video-News: Fußball