Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. OK Weitere Informationen
Berlin

Opposition: Der BND muss reformiert werden

Die Opposition beklagt gravierende Mängel beim BND und fordert zum 60. Geburtstag des Geheimdienstes dringend einen Kurswechsel.

02.04.2016
  • DPA

Berlin. In Teilen des BND habe es unkontrollierte Alleingänge gegeben, die Aufsicht über den Geheimdienst im Kanzleramt habe ebenfalls versagt, sagte der stellvertretende Vorsitzende des Geheimdienst-Kontrollgremiums im Bundestag, André Hahn (Linke). "Das sind alles keine kleinen Pannen, das sind handfeste Skandale."

Hahn und die Geheimdienstexperten der Grünen fordern die Regierung auf, die Mängel abzustellen und zügig die zugesagte Reform anzugehen. Die NSA-Affäre sei längst eine BND-Affäre, sagt Hans-Christian Ströbele (Grüne). Er macht dem BND schwere Vorhaltungen: "Ich habe es nicht für möglich gehalten, dass der BND in dem Ausmaß verheimlicht, irreführt, täuscht und lügt gegenüber dem Geheimdienst-Kontrollgremium." Der Grünen-Politiker ist dort auch Mitglied.

Der Bundesnachrichtendienst wurde am 1. April 1956 gegründet. Durch die Enthüllungen rund um den US-Geheimdienst NSA geriet der Auslandsnachrichtendienst zuletzt sehr in Erklärungsnot. Unter anderem kam ans Licht, dass der BND unrechtmäßig und nicht auftragskonform eine Vielzahl von Zielen in EU- und Nato-Staaten ausforschte - darunter Regierungsstellen und EU-Institutionen.

Sie möchten diesen Artikel weiter nutzen? Dann beachten Sie bitte unsere Hinweise zur Lizenzierung von Artikeln.

02.04.2016, 06:00 Uhr

Sie müssen angemeldet sein, um einen Leserbeitrag zu erstellen.
Anmelden
Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar zu verfassen.
Anmelden
 

 

 
Video-News: Aus Land und Welt
Heute meistgelesenNeueste Artikel
Wirtschaft im Profil
Wirtschaft im Profil

Die aktuelle Ausgabe unseres Business-Magazins Wirtschaft im Profil
Bildergalerien
Videos
Single des Tages
date-click
Video-News: Fußball