Tübingen · Bürger-App

Frühabstimmung: Palmer sieht Schönheitsfehler, kein Problem

Über die Mühlstraße kann man jetzt schon abstimmen – zwei Wochen zu früh.

19.01.2020

Von Ulrich Janßen

Symbolbild: Schweizer / bahram7 - Fotolia.com

Symbolbild: Schweizer / bahram7 - Fotolia.com

Von 4. bis 18. Februar können die Tübinger Bürger/innen offiziell darüber abstimmen, ob die Mühlstraße zugunsten eines Radwegs auf der Neckarbrücke für PKW gesperrt werden sollte. So beschloss es jedenfalls der Tübinger Gemeinderat im Oktober 2019. Doch jetzt entdeckte der Informatiker Jochen Gallmayer, dass man die App leicht manipulieren kann, indem man das Datum des Handys verstellt. Dadurch ist es möglich, auf der App schon jetzt seine Stimme abzugeben. Dem TAGBLATT schickte der Unterjesinger Fotos, die zeigen, wie er seine Stimme vergab („Ja, in jedem Fall“) und die Meldung erhielt: „Die Befragung ist abgeschlossen. Sie werden benachrichtigt, sobald die Ergebnisse einsehbar sind.“

Auf Facebook bestätigte Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer inzwischen den Fehler und bedankte sich für den Hinweis. Es handle sich aber nicht um ein „Problem für die Abstimmung als solches“, sondern nur um einen „Schönheitsfehler“, der „schnellstmöglich korrigiert“ werde. Am Ergebnis der Abstimmung ändere der Fehler nichts. Auch sei weiterhin garantiert, dass jede Person nur einmal abstimmen könne.

Eigentlich wollte die Stadt vor dem Beginn der Abstimmung auf einer öffentlichen Veranstaltung noch einmal das Pro und Contra diskutieren lassen. Doch weil erfahrungsgemäß viele Bürger diese Möglichkeit gar nicht nutzten und schon jetzt „alle relevanten Infos“ auf der App einsehbar seien, entstehe durch die verfrühte Abstimmungsmöglichkeit laut Palmer kein Schaden. Der Oberbürgermeister rief dennoch dazu auf, noch nicht abzustimmen und die Möglichkeiten zu nutzen, sich bei der Veranstaltung zu informieren und gegebenenfalls Nachfragen zu stellen.

Am Sonntag ließ Palmer auch die Möglichkeit noch offen, zu Beginn der Abstimmung alles auf Null zu setzen. Das aber hätte den Nachteil, dass schon abgegebene Stimmen unter den Tisch fallen, wenn die Nutzer davon nichts erfahren. Die Stadt werde das deshalb davon abhängig machen, „wie oft das auftritt.“

Bei der Abstimmung per App können die Bürger darüber befinden, ob und wie die Mühlstraße „zu Gunsten eines Radwegs auf der Neckarbrücke“ für Autos gesperrt werden soll. Das Ergebnis der Abstimmung ist für den Gemeinderat nicht bindend.

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Erstellt:
19.01.2020, 20:00 Uhr
Lesedauer: ca. 2min 03sec
zuletzt aktualisiert: 19.01.2020, 20:00 Uhr

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