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Im Oktober hatte der Ortschaftsrat nach zwei geheimen Wahlgängen mit den Kandidaten Hermann Walz und

15.12.2018

Von Gabriele Weber

Vertreter der Gemeinderatsfraktionen überwachen die Auszählung der Stimmen.

Im Oktober hatte der Ortschaftsrat nach zwei geheimen Wahlgängen mit den Kandidaten Hermann Walz und Silke Wüstholz – beide auch Gemeinderäte – Hermann Walz als Nachfolger von Neu-OV Anton Ade den Vorzug gegeben. Der Beschluss ist eine Empfehlung an den Gemeinderat. Dieser lehnte Walz mit 20:6 in geheimer Wahl ab und wies an den Talheimer OR zurück.

Ortsvorsteher und Gemeinderat Anton Ade zum Beschluss am Donnerstag: „Dann werden die Karten neu gemischt. Es ist die geräuschloseste Variante. Wir machen uns sonst zur Lachplatte. Meines Erachtens ist es nicht die schlechteste Entscheidung für Talheim. Und die Kommunalwahl 2019 wird es bringen.“ Das Ergebnis im Gemeinderat sei „schlicht zu klar“ gewesen, als dass der Gemeinderat seines Erachtens bei einem Insistieren auf den vom OR vorgeschlagenen Hermann Walz, übrigens UHL-GR, mehrheitlich umschwenken würde. Festzuhalten sei auch, dass jeder Gemeinderat „für sich abzuwägen hat und keiner Weisung unterliegt“. „Die Gemeinderäte haben für ihre Entscheidung auf jeden Fall andere Entscheidungskriterien zugrunde gelegt als die Talheimer Ortschaftsräte.“ Ade legte zum Auftakt auch eine „Interpretation des Gemeinderatsbeschlusses“ dar: Der OV sei Teil der Verwaltung beziehungsweise verlängerter Arm des OB. Verschwiegenheit und ein großes Maß an Loyalität sei erforderlich. Aufgabe des OV sei, den Stadtteil voranzubringen und Gemeinwohl vor Eigeninteressen zu stellen.

Ade erläuterte eingangs zwei Optionen: Wiederholung der Wahl des Stellvertreters, oder den nun erfolgten Beschluss. Auch könne man das Thema in Anbetracht der Gemeinderatssitzung erst ausgangs Januar im OR noch zunächst nichtöffentlich behandeln. Seines Erachtens sollte es aber öffentlich geschehen. Am Donnerstag nun hätte Walz zur Stange gehalten, derweil Wüstholz nicht mehr zur Verfügung stand. Nach den Statements der Räte wurde zunächst über den „weitergehenden Vorschlag“ von Ade abgestimmt, der das eindeutige Ergebnis 8:4 brachte.

Bei den Wortmeldungen im Ortschaftsrat überwogen Überraschung, Ärger und Enttäuschung über das Hinwegsetzen des Gemeinderats.

Man hatte Probleme mit dem Aufbau des demokratischen Systems, das dem Gemeinderat das letzte Wort gibt. Das Demokratieverständnis wäre vielmehr dahin gegangen, dem Ortschaftsrat sein Recht zu lassen.

Bernd Klink: „Wir haben ein demokratisches Ergebnis erzielt, das der GR zu akzeptieren hat. Wir sind um unser Ergebnis betrogen worden. Eigentlich müssten wir zurücktreten.“ Er überlege sich, ob er nochmals für den OR kandidiere: „Das im GR zeigt, was ein Beschluss eines OR Wert ist.“ Talheimer würden Unmut über den GR-Beschluss zeigen. Er forderte den OR auf, „klare Kante zu zeigen. Der GR muss akzeptieren.“

Egon Klink, der seit 33 Jahren im Ortschaftsrat sitzt, erklärte: „Wir müssen einen Vorschlag an den GR machen, der dann wählt. Rechtlich ist es okay. Ob es sinnvoll ist, den OR zu überstimmen, das ist eine andere Frage! Denn wir machen nur eine Empfehlung. Es ist gewiss selten, dass ein GR anders als ein OR entscheidet.“

Anton Ade betonte, er habe nicht gerechnet, dass der GR so entscheidet. Bleibe man beim OR-Beschluss, müsse man damit rechnen, den Kürzeren zu ziehen.“ Talheim sei in der Vergangenheit immer wieder überstimmt worden. „ Irgendwie ging es immer weiter. Wir können den GR nicht überstimmen.“

Walz für erneute Wahl

Alexander Kotzur, der Walz im Oktober als OV-Vize vorgeschlagen hatte, bekräftigte seine Entscheidung: „Wir plädieren nochmals für Walz. Wenn der GR meint, sich über die Empfehlung hinwegzusetzen, wo ist dann unser Recht?“ Es sei „ein Armutszeugnis“, sich auf „Spielchen von Horb“ einzulassen. Walz selbst gab zu bedenken, dass noch immer der eindeutige Ortschaftsratsbeschluss gelte. „Da eine Genossin unterstellt hat, ich sei AfD-Mitglied: Ich bin keines und habe auch keinen Mitgliedsantrag eingereicht.“ Er wolle sich „raushalten“, was der OR aus dieser Info macht. „Ich habe kein Problem, wenn der OR bei seinem Beschluss bleibt.“ Später sagte er: „Vorschlag von mir: Der OR wählt nochmals.“

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Erstellt:
15. Dezember 2018, 01:00 Uhr
Aktualisiert:
15. Dezember 2018, 01:00 Uhr
zuletzt aktualisiert: 15. Dezember 2018, 01:00 Uhr

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