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Tübingen/Karlsruhe

"Pfauen"-Wirt stritt für Raucherkneipe

„Aufregend und spannend“ war‘?s, „eine Atmosphäre wie man sie aus dem Fernsehen kennt“, sagte der Kläger und Tübinger Pfauen-Wirt Uli Neu am Mittwochnachmittag nach der mündlichen Verhandlung über das Nichtraucherschutzgesetz in Karlsruhe. Die Bundesverfassungsrichter hätten alles aufgenommen – von links bis rechts. Was zum Beispiel eine Ein-Raum-Gaststätte ist, wie viele es davon in Deutschland gibt und wer seit Inkrafttreten der Rauchverbote wieviel Umsatz verloren hat.

11.06.2008

Neu hatte den Eindruck, dass sich die Richter mit dem Thema sehr intensiv beschäftigt haben. Anwesend waren auch die beiden anderen Kläger aus Berlin und Heilbronn.

Neben Sozialministerin Monika Stolz verteidigte die Deutsche Krebsforschung das Rauchverbot in Gaststätten und Restaurants. Am Schluss der Verhandlung war noch Zeit. So konnte der Tübinger Gastwirt sein Statement abgeben. Er habe die bekannten Argumente vorgetragen – dass er einen rund 30-prozentigen Umsatzrückgang habe und seine Existenz als Wirt auf dem Spiel stehe. Im Juli wollen die Richter über das Rauchverbot in Gaststätten und Restaurants entscheiden.

Die drei Kläger bezifferten ihren Umsatzrückgang auf rund 20 bis 40 Prozent. Neus Anwalt Rupert Scholz warf dem Gesetzgeber vor, bei seinem, von den Klägern unbestrittenen, Versuch, die Gesundheit der Nichtraucher zu schützen, übers Ziel hinausgeschossen zu sein, indem er Speise- und Getränkegastronomie egal welcher Größe in einen Topf geworfen hat. Das verstoße gegen das Übermaßverbot.

Neu wie auch die anderen Kläger fordern Entscheidungsfreiheit. Sie wollen selbst entscheiden, ob in ihrer Ein-Raum-Kneipe geraucht werden darf oder nicht. Schlöießlich seien Ein-Raum-Gaststätten „ein Stück Zuhause“. Wenn die Stammgäste weg bleiben, ist bald die Kneipe dicht.

Unterstützung bekamen die drei Kläger vom Deutschen Hotel- und Gaststättenverband. Das Deutsche Krebsforschungszentrum hingegen sowie Sozialministerin Monika Stolz (CDU) rechtfertigten das Rauchverbot.

„Pfauen“-Wirt Uli Neu.

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Erstellt:
11. Juni 2008, 12:00 Uhr
Aktualisiert:
11. Juni 2008, 12:00 Uhr
zuletzt aktualisiert: 11. Juni 2008, 12:00 Uhr

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