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NPD-Bundesparteitag in Weinheim

Polizei auf Ausschreitungen vorbereitet

Begleitet von Protesten und einem großen Polizeiaufgebot will die rechtsextreme NPD am Samstag in Weinheim (Rhein-Neckar-Kreis) zu ihrem Bundesparteitag zusammenkommen.

20.11.2015
  • dpa

Weinheim. «Wir sind vorbereitet und sind mit starken Polizeikräften vor Ort», sagte die Sprecherin der Mannheimer Polizei, Roswitha Götzmann. Ausschreitungen gewaltbereiter Demonstranten könnten nicht ausgeschlossen werden.

In sozialen Netzwerken hatten in den vergangenen Tagen verschiedene linke Gruppen und Bündnisse dazu aufgerufen, gegen die NPD zu protestieren und den Parteitag zu verhindern. Rund um die Stadthalle sind Straßen gesperrt. In der 44 000-Einwohner-Stadt sind auch rund 350 Flüchtlinge untergebracht.

Angesichts der Debatte um die Asylpolitik haben rechte Bewegungen wie Pegida und die rechtskonservative Partei Alternative für Deutschland (AfD) Zulauf bekommen. Der Dresdner Politikwissenschaftler Werner Patzelt sagte, wenn es die AfD nicht gäbe, könnte die NPD deutlich stärker werden. Gegen die rechtsextremistische Partei läuft derzeit in Karlsruhe ein zweites NPD-Verbotsverfahren.

Die Stadt Weinheim hatte in den vergangenen Jahren immer wieder versucht, Parteitage der NPD zu verhindern. «Da wir den Parteitag nicht juristisch verhindern können, wird nun zeitgleich ein großes buntes Kulturfestival in der Nähe der Stadthalle stattfinden, wo die NPD sich trifft», sagte der Sprecher der Stadt, Roland Kern. Nach einer Demonstration gegen die Partei soll das zehnstündige Festival beginnen. Erwartet wird auch die Schriftstellerin Ingrid Noll.

Die Stadt rechnet mit einigen tausend Besuchern, die friedlich gegen Rechtsextremismus protestieren. Die rechtsextreme Partei tagt im dritten Jahr in Folge in Weinheim und will dort auch 2016 ihr Treffen abhalten. Im vergangenen Jahr war es zu Störaktionen gekommen.

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20.11.2015, 12:00 Uhr

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