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Schwarzer Donnerstag

Polizist sieht Chefs in der Verantwortung

Der Bad Boller Polizist Rainer Staib findet, die Polizei werde durch das Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart zum "Schwarzen Donnerstag" in ein schlechtes Licht gerückt.

19.11.2015
  • DH

Bad Boll Staib, der für die CDU im Boller Gemeinderat sowie im Göppinger Kreistag sitzt, ist auch Vorsitzender des CDU-Arbeitskreises Polizei Nordwürttemberg und war am 30. September 2010 als Zugführer der Bereitschaftspolizei Göppingen im Einsatz.

In den Tagen danach hatte Staib die Demonstranten öffentlich kritisiert und berichtete, sie hätten Flaschen und Baustellenrohre geworfen. Deshalb sei Pfefferspray eingesetzt worden, "um den Druck rauszunehmen". Am 2. Oktober 2010 twitterte Staib: "Ein normales Kind geht nicht auf Demos, sondern tritt mit 16 der CDU bei! Also selbst schuld, wenn der nette Polizist ausholt!" Der Originaltweet stammte von der CDU Nordrhein-Westfalen, Staib veröffentlichte ihn dann auf seinem Profil.

"Es war für mein Verständnis definitiv nicht friedlich", sagte er nun rückblickend. "Man hätte die Versammlung also auflösen können und das auch machen müssen." Seine Kollegen und er hätten sich im Recht gewähnt: "Wir gingen davon aus, es war eine Verhinderungsblockade und keine Versammlung." Er selbst habe aber auch nach dem Einsatz nicht gewusst, dass es eine angemeldete Demonstration gegeben hatte. Staib sieht seine Chefs in der Verantwortung: "Entscheidungen treffen die Polizeiführer und nicht die kleinen Polizisten unten."

Die Folgen des Urteils müssten nun alle Polizisten ertragen: "Jetzt prügelt man quasi die Polizei - als ob wir Dinge tun, die illegal sind und höchst verwerflich." Seine Kollegen und er würden "ins schlechte Licht gerückt." Doch Staib räumt auch ein, dass der Einsatz hätte anders laufen können: "Wenn man davon ausgegangen wäre, es ist eine Versammlung, hätte man einen Schnitt machen müssen - und vielleicht am nächsten Tag nochmal einen neuen Einsatz.


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