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Kandidat

Punktsieg für Gabriel: Union schwenkt auf Steinmeier ein

Der SPD-Außenminister soll neuer Bundespräsident werden. Die Mehrheit in der Bundesversammlung ist ihm sicher. In der CDU gibt es Kritik an Merkels Strategie.

15.11.2016

Von DPA

Berlin. Deutschland soll mit dem sozialdemokratischen Außenminister Frank-Walter Steinmeier einen international erfahrenen Bundespräsidenten bekommen. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer stimmten dem Vorschlag des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel zu, den 60-jährigen Ex-Kanzlerkandidaten zum Nachfolger von Bundespräsident Joachim Gauck zu machen. Merkel sieht in der Entscheidung für Steinmeier ein „Signal der Stabilität“. Gabriel sprach von einem wichtigen Signal in schwieriger Zeit, in der es um die Sicherung der Demokratie gehe. Steinmeier sieht in dem Amt eine „Riesenverantwortung“. Er sei dankbar für die große Unterstützung, sagte er. In der CDU gab es Kritik am Ja Merkels für den SPD-Mann.

„Niederlage“ für die CDU

Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) bewertete die Entscheidung als „Niederlage“ für die Union, wie die „Rheinische Post“ unter Berufung auf Teilnehmer der Telefonkonferenz des CDU-Präsidiums berichtete. In der Bundesversammlung am 12. Februar dürfte Steinmeier eine Mehrheit im ersten Wahlgang sicher sein – selbst wenn einige Kritiker nicht für ihn stimmen sollten. CDU, CSU und SPD verfügen in der Versammlung zusammen über mindestens 928 Stimmen. Für die in den ersten beiden Wahlgängen notwendige absolute Mehrheit sind 631 Stimmen erforderlich.

Seehofer hat sich erst nach einem vertraulichen Treffen mit Steinmeier in München am Samstagabend für die Unterstützung des SPD-Kandidaten entschieden. Nachdem Merkel und die Union keinen Bewerber für die Wahl aufstellen konnten, hatte es für die CSU oberste Priorität, die Unterstützung eines Grünen-Kandidaten zu verhindern. Merkel hätte sich auch Ministerpräsident Winfried Kretschmann als Gauck-Nachfolger vorstellen können. Kretschmann sagte, Steinmeier sei ein „respektabler Kandidat“ für das Amt. dpa

Leitartikel und Themen des Tages Seiten 2 und 3

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Erstellt:
15. November 2016, 06:00 Uhr
Aktualisiert:
15. November 2016, 06:00 Uhr
zuletzt aktualisiert: 15. November 2016, 06:00 Uhr

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