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Der Leitartikel

Putins Rückkehr

Es war keineswegs eine diplomatische Sensation, aber doch ein unerwarteter Besuch. Eigentlich hätte Wladimir Putin gestern in Paris sein sollen, aber die Visite hatte er abgesagt, nachdem sich sein französischer Kollege François Hollande lautstark über die russischen Bombenangriffe auf Aleppo erbost hatte. Eigentlich war auch das gestrige „Normandie“-Quartett mit Angela Merkel und dem ukrainischen Staatschef Petro Poroschenko für Paris angedacht, es wurde sehr kurzfristig in Merkels Kanzleramt umgeleitet.

20.10.2016
  • STEFAN SCHOLL

Die Visite war kein Staatsbesuch, eher ein kurzes Arbeitstreffen. Freuen kann man sich dennoch. Nicht, weil die Ehre, Wladimir Putin empfangen zu dürfen, inzwischen schon einen Erfolg der deutschen Diplomatie darstellt, wie russische Beobachter behaupten. Sondern weil der Russe, der angesichts der Eskalation vor allem im Verhältnis zu den USA selbst immer angefressener wirkt, Dialogbereitschaft zeigt. Putin will reden, weiter Politik machen. Schön, dass er wieder mit Poroschenko spricht, obwohl beide kein Geheimnis aus ihrer Abneigung machen. Schön, dass er die EU-Führer Hollande und Merkel weiter als Vermittler im Donbass akzeptiert. Auch wenn der Konflikt dort hoffnungslos festgefahren scheint. Schön ist auch, dass Merkel und Hollande sich mit Putin offenbar auch über Syrien austauschten. Und er mit ihnen. Und schön ist, dass Russlands Militärs am Vortag von Putins Berlin-Besuch ihr Aleppo-Bombardement ausgesetzt haben, zumindest für ein paar Tage.

Eine andere Frage, ob Putin ein wirklich gern gesehener Gast gewesen ist. Sein Handstreich auf der Krim, der hybride Einmarsch im Donbass, Sanktionen, Gegensanktionen, Syrien und „Frau Merkel“ als Witz- und Schmähfigur der russischen Propaganda, das politische Verhältnis zwischen Deutschland und Russland ist zerrüttet.

Noch fraglicher ist, ob Putins Besuch einen Neustart bedeutet. Zumal seine großrussische Anhängerschaft spätestens seit Beginn des Ukraine-Krieges eifrig in der deutschen Innenpolitik mitmischt. Mit russischen Plakaten auf Pegida-Demos: „Putin nach Berlin, Merkel nach Sibirien!“ Oder mit der Auflistung prorussischer Zitate von Koalitionspolitikern vor allem aus der SPD, die der russische Auslandssender Russia Today auf seiner deutschen Website präsentierte.

Dabei herrscht in Russland ungebrochenes Wohlwollen gegenüber Deutschland. Immer wieder begegnet man Menschen, die sich eine enge Freundschaft zwischen beiden Völkern und Staaten wünschen. Allerdings klagen sie dabei oft, die USA torpediere diese Freundschaft. Die Russen verstehen Deutschland nicht wirklich.

Putins letzter Besuch in Deutschland im April 2013 galt der Hannover-Messe. Schon damals gab es Unstimmigkeiten. Merkel beschwerte sich über Durchsuchungen in den Moskauer Büros deutscher Stiftungen, Femen-Aktivistinnen mit blanken Busen beschimpften Putin als Diktator, der grinste amüsiert. Jetzt haben sich die Unstimmigkeiten zu einem Ostwest-Konflikt ausgewachsen. Und Putins Lächeln in Berlin wirkte dünn.

leitartikel@swp.de

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20.10.2016, 06:00 Uhr

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