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Landtagswahlen

"Quittung für Parteienversagen"

Mit einem parteiübergreifenden Aufruf setzen sich altgediente Politiker für eine "Revitalisierung" der Parteien ein.

15.04.2016
  • WIE

Stuttgart. In einem Meinungsbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mittwoch haben sich unter anderem Altbundespräsident Roman Herzog und Alt-Ministerpräsident Erwin Teufel (beide CDU), die früheren Bundestagsabgeordneten Renate Schmidt (SPD), Christine Scheel (Grüne) und Wolfgang Gerhardt (FDP) mit den Landtagswahlen im März auseinandergesetzt. Als "Quittung für das kollektive Versagen der arrivierten Parteien" wird der "dramatische Verlust der Volksparteien zugunsten einer programmatisch defizitären Protestpartei" eingestuft. Der Populismus der siegreichen AfD wird als "Reaktion auf die Negierung von Problemen durch die herrschende Politik" gesehen.

Die Autoren halten den Parteien vor, ihre "seismografische Aufmerksamkeit" verloren zu haben. "Wer die Parteien revitalisieren will, braucht Debattenkultur, die Meinungspluralität wieder ernst nimmt, Unterschiede nicht zukleistert und vor allem die betriebsblinde Bunkermentalität im eigenen Funktionärskörper diskreditiert." Zwar zwinge die Parteiendemokratie am Ende zum abwägenden Kompromiss, doch dieser dürfe nicht am Anfang stehen. Zudem müssten Parteien ihre programmatische Bandbreite personell überzeugend unterfüttern.

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15.04.2016, 06:00 Uhr

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