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Brexit

Radikale Trennung von der EU geplant?

Die Regierung in London strebt einen harten Austritt aus der Europäischen Union an. Das berichten britische Medien. Die Wirtschaft versetzt das in Sorge.

16.01.2017
  • DPA/AFP

London. Medien in Großbritannien spekulieren, dass Premierministerin Theresa May am Dienstag einen harten Kurs ankündigen wird. May werde zu erkennen geben, dass sie „bereit ist, Großbritannien aus dem europäischen Binnenmarkt und der Zollunion zu führen“, schreibt der „Telegraph“ mit Bezug auf „zahlreiche Regierungsquellen“. May werde für einen „harten und sauberen“ Schnitt mit der EU werben. Ein Regierungssprecher bezeichnete das als „Spekulationen“.

Allerdings deutete Finanzminister Philip Hammond gegenüber der „Welt am Sonntag“ an, Großbritannien könnte gezwungen sein, „sein Wirtschaftsmodell zu ändern“, wenn das Land vom europäischen Binnenmarkt ausgeschlossen werde. Dahinter verbirgt sich die Option eines Steuerparadieses. Die verbleibenden 27 EU-Mitglieder befürchten, dass die britische Regierung den Körperschaftssteuersatz deutlich senken und in einen Unterbietungswettbewerb einsteigen könnte, um Unternehmen anzulocken.

Ein Ausscheiden aus dem Binnenmarkt zählt als Voraussetzung, um die Einwanderung von EU-Bürgern in das Land zu stoppen – eines der zentralen Wahlversprechen der Brexit-Befürworter. Die Zollunion muss Großbritannien verlassen, wenn es in der Lage sein will, bilaterale Freihandelsabkommen mit Drittstaaten wie Australien oder den USA abzuschließen.

Bislang hat es May vermieden, ein Ausscheiden des Landes aus dem Binnenmarkt konkret in Erwägung zu ziehen. Große Teile der Wirtschaft befürchten dramatische Folgen, sollte Großbritannien seine Mitgliedschaft im Binnenmarkt aufgeben.

Bis Ende März will Theresa May dem britischen Parlament einen Austrittsplan vorlegen. Das ist auch ungefähr der Zeitraum, zu dem sie die Austrittserklärung in Brüssel einreichen will. Dann bleiben zwei Jahre für die Austrittsverhandlungen. dpa/afp

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16.01.2017, 06:00 Uhr

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