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OB Bosch kontert

Rathauschefin äußert sich zu CDU-Vorwürfen

Die Angriffe der Reutlinger CDU am Dienstag waren heftig: OB Barbara Bosch sitze heikle Themen aus, habe für viele Bereiche kein Konzept und nehme keine Stellung zu unpopulären Projekten wie der Rathaus-Sanierung. „Ich beziehe sehr wohl Stellung, wenn man mich fragt“, kontert die OB nun im TAGBLATT.

05.09.2014

Reutlingen. Sie beginnt gleich mit dem Rathaus. Eine Vorlage für den weiteren Umgang mit dem komplexen und umfangreichen Thema sei in der internen Abstimmung und werde nach der Sommerpause dem Gemeinderat vorgelegt. Federführend bei der Rathaussanierung sei das Gebäudemanagement der Stadt, das freilich nach wie vor fieberhaft daran arbeite, die zahlreichen Hagelschäden in Höhe von geschätzten 7,1 Millionen Euro zu beheben. Dies habe zu erheblichen Verschiebungen bei den ursprünglich geplanten Projekten geführt – was freilich hinlänglich bekannt sei.

Bei der Vorstellung des CDU-Programms hatte Stadtrat Rainer Löffler auch gefordert, die OB solle endlich sagen, was sie dem Gemeinderat bezüglich der Sanierung der historischen Häuserzeile in der Oberamteistraße vorschlage. Dazu betont Bosch, die Verwaltung habe im letzten Entwurf des Doppelhaushalts 2013/2014 insgesamt neun Millionen Euro brutto (also ohne Fördermittel) für die Sanierung in den Jahren 2013 bis 2017 eingestellt. Bei den Etatberatungen habe die CDU-Fraktion dann beantragt, diese Mittel zu streichen und zunächst inhaltliche Beratungen wieder aufzunehmen. Auf Anregung der SPD sei dann die Einstellung einer Planungsrate von 250 000 Euro pro Jahr vom Gemeinderat beschlossen worden. „Sanierungsmittel stehen deshalb im laufenden Doppelhaushalt nicht zur Verfügung“, sagt die OB. Die Verwaltung werde im Entwurf 2015/2016 erneut einen Vorschlag zum weiteren Vorgehen unterbreiten.

Zum seit Dienstag vorliegenden CDU-Antrag nach Darstellung der Unterhaltungs- und Betriebskosten der Stadthalle, die für die Stadt anfallen, erklärt Bosch: Die Verwaltung habe bei mündlichen Anfragen darauf verwiesen, die gewünschte Übersicht werde erst mit dem Jahresabschluss 2013 möglich sein. Dieser solle im zweiten Halbjahr ins Gremium eingebracht werden. „Derzeit werden die gewünschten Daten zur Stadthalle erstellt und dann dem Gemeinderat vorgelegt“, sagt die Rathauschefin.

Der Vergleich mit Tübingen, das vorrangig in die Sanierung städtischen Besitzes investiere, während Reutlingen verfalle, sei nicht nachvollziehbar und entspreche in Bezug auf Reutlingen auch nicht der Realität: „Wir investieren Millionen in die Sanierung städtischen Besitzes. Allein für die Sanierung der Wilhelmstraße und der Katharinenstraße haben wir viel Geld in die Hand genommen. Das Ergebnis kann sich sehen lassen“, kontert Bosch. Bei der Bevölkerungsentwicklung habe Tübingen einen großen Sprung verzeichnet „nach der erfolgreich begonnenen Erstwohnsitzkampagne für Studierende“, pariert die OB einen weiteren Vergleich.

Dann ist da noch der CDU-Hinweis, Tübingen habe sein Baudezernat personell gut ausgestattet, während in Reutlingen Baubürgermeisterin Ulrike Hotz mit ihrem Wunsch nach mehr Personal gescheitert sei. „Der angesprochene Vorgang ist mir nicht bekannt. Der Stellenplan im Etatentwurf 2015/16 beinhaltet neue Stellen. Ich freue mich zu lesen, dass die CDU-Fraktion ihre Zustimmung zu diesem Vorhaben angekündigt hat“, sagt Bosch trocken.

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05.09.2014, 12:00 Uhr

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