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Rechtsstreit Eppelheimer Bürgermeisterwahl: Klage abgelehnt
Die Gewinnerin der Bürgermeisterwahl in Eppelheim, Patricia Popp. Foto: Uwe Anspach/Archiv dpa/lsw
Stuttgart

Rechtsstreit Eppelheimer Bürgermeisterwahl: Klage abgelehnt

Im Rechtsstreit um die Bürgermeisterwahl in Eppelheim (Rhein-Neckar-Kreis) hat der Verfassungsgerichtshof eine Klage gegen den Sieg der Parteilosen Patricia Rebmann abgewiesen.

03.03.2018
  • dpa/lsw

Stuttgart. Die Beschwerde gegen Gerichte, die eine Anfechtung der Wahl von Oktober 2016 abgelehnt hatten, sei unbegründet, teilte der Verfassungsgerichtshof in Stuttgart am Freitag mit (Az: 1 VB 58/17).

Der Kläger hatte die Wahl nach dem Sieg von Rebmann angefochten. Der Mann wollte erreichen, dass der Urnengang für ungültig erklärt wird. Nach seiner Auffassung war ein Plakat von Rebmann, die unter ihrem Mädchennamen Popp angetreten war, zu dicht am Wahllokal aufgehängt worden. Der Kläger hatte in den Vorinstanzen verloren. Seine Verfassungsbeschwerde begründete er den Angaben zufolge damit, dass die vorangegangenen Urteile die Freiheit der Wahl verletzten.

Statt zum Jahresbeginn 2017 konnte Rebmann ihr Amt in Eppelheim erst im August 2017 antreten. Wegen des Rechtsstreits hatte die Diplom-Verwaltungswirtin viele Monate warten müssen.

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03.03.2018, 08:10 Uhr | geändert: 02.03.2018, 17:30 Uhr

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