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Stichwort · Schulbau

Reformen kosten Geld

Der Bau von Schulgebäuden und die Schaffung des erforderlichen Schulraums sind Aufgaben der kommunalen Schulträger. Darauf hat das Kultusministerium in Stuttgart noch einmal ausdrücklich hingewiesen.

13.11.2015
  • DPA

"Wenn in den letzten Jahren zu wenig für die Sanierung und Modernisierung von Schulgebäuden getan worden ist, dann ist dies nicht das Verschulden des Landes", sagte ein Sprecher von Kultusminister Andreas Stoch (SPD). Die neu erhobenen Forderungen widersprächen der zwischen Land und Kommunen geregelten Aufgabenverteilung bei der Finanzierung von Bildung.

Die Schulbauten im Südwesten werden zurzeit nur vom Land gefördert, wenn es sich um Neubauten oder die bauliche Erweiterung von Schulgebäuden handelt. Auch der Umbau wird nach der entsprechenden Verwaltungsvorschrift bezuschusst, wenn er mit einer Grundrissänderung verbunden ist. Die Schulträger erhalten einen Zuschuss zu dem "zuschussfähigen" Bauaufwand von 33 Prozent. Hinzu kommt ein weiterer Zuschuss, wenn die Kommune Schulraum auch für auswärtige Schüler schafft.

Die Kommunen sehen das Land stärker in der Pflicht. Viele Investitionen sei den Reformen der Landesregierung geschuldet, etwa die Bereitstellung von Räumen für den von ihr vorangetriebenen Ganztagsbetrieb an Grund- und Gemeinschaftsschulen, argumentiert Städtetagsdezernent Norbert Brugger. Die angestrebte Inklusion behinderter Schüler verlange zudem Barrierefreiheit. Das Land gebe in diesem Schuljahr 50 Millionen Euro aus dem kommunalen Finanzausgleich für Neu- und Ausbau von Schulgebäuden aus, 25 Millionen weniger als im Schuljahr zuvor. Grund seien rückläufige Schülerzahlen.


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