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Rücktritt

Regierungskrise in Italien schürt Sorgen um den Euro

Nach der gescheiterten Verfassungsreform ist unklar, wie es in Rom politisch weitergeht. Die Finanzmärkte reagieren gelassen, zumindest vorläufig.

06.12.2016
  • AFP/DPA

Rom/Wien/Berlin. Der italienische Ministerpräsident Matteo Renzi hat am Montagabend offiziell seinen Rücktritt eingereicht. Er soll aber bis zur Verabschiedung des Staatshaushalts im Amt bleiben, ließ Staatspräsident Sergio Mattarella mitteilen. Zuvor war Renzi mit seiner Verfassungsreform bei einer Volksabstimmung gescheitert. Die daraus folgende Regierungskrise in Rom verunsichert viele europäische Regierungen und die EU. Die Nachfolge Renzis ist unklar. Mit ihm verliert Kanzlerin Angela Merkel einen wichtigen Verbündeten in Europa.

Renzis Niederlage fiel deutlich aus. 59,11 Prozent der Wähler stimmten am Sonntag gegen die Reform, die unter anderem eine Verkleinerung und Entmachtung des Senats vorsah. Als Sieger der Abstimmung feierte sich vor allem die Protestbewegung „Fünf Sterne“, die Neuwahlen und den Austritt Italiens aus der Eurozone fordert.

Die Reaktion an den Finanzmärkten fiel verhalten aus. Das „No“ jagte den Märkten nur einen kurzen Schrecken ein. Auch die Verluste des Euro hielten sich in Grenzen. Der Ausgang des Referendums und die Folgen könnten aber die italienischen Krisenbanken ins Wanken bringen. Sollte der Staat mit Krediten einspringen müssen, würde das die hohe Verschuldung weiter nach oben treiben.

In Deutschland wurde Renzis Rücktrittsankündigung mit Bedauern aufgenommen. Merkel sagte: „Ich bin traurig, dass das Referendum nicht so ausgegangen ist, wie der Ministerpräsident sich das gewünscht hat. Denn ich habe seinen Reformkurs immer unterstützt. Aber das ist eine inneritalienische Entscheidung, die wir zu respektieren haben.“ Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) bemühte sich um Beruhigung: „Es gibt keinen Grund, von einer Euro-Krise zu reden“, sagte er. Eine handlungsfähige Regierung sei aber notwendig.

In Rom ist eine Übergangsregierung möglich, die bis Frühjahr 2018 halten soll. Möglich sind aber auch Neuwahlen im Jahr. dpa

Leitartikel und Themen des Tages Seiten 2 und 3

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06.12.2016, 06:00 Uhr

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