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Kommentar

Reine Kosmetik

Es hätte viele Gründe gegeben, die dafür sprechen, dass André Poggenburg sein Amt als Fraktionsvorsitzender im Landtag Sachsen-Anhalts niederlegt.

09.03.2018
  • THOMAS BLOCK

Der wichtigste: Seine Rede zum Aschermittwoch war offen rassistisch, menschenverachtend und indiskutabel. Wer die rund drei Millionen Türken in Deutschland als „Kameltreiber“ und „Kümmelverkäufer“ bezeichnet, sollte kein wichtiges Amt in einem Landesparlament ausfüllen. Doch das ist nicht der Grund, warum Poggenburg zurückgetreten ist. Er hat seine Ämter wegen des „enormen medialen Drucks“ aufgegeben. Bis heute ist Poggenburg fest davon überzeugt, keinen Fehler gemacht zu haben. Er tritt nun aus dem Scheinwerferlicht, bleibt aber im Fraktionsvorstand.

In der AfD hat das System. Um keine Wähler mit strammrechten Ansichten zu verschrecken, lässt man auch jene in der Partei walten, deren Aussagen in höchstem Maße inakzeptabel sind – solange sie sich nicht dabei erwischen lassen. Als Poggenburg seine zurecht heftig kritisierte Rede hielt, tat er das vor einer johlenden Menge, die lautstark immer wieder „abschieben, abschieben, abschieben“ grölte. Das ist die Klientel, die auch die Parteiführung bei der Stange halten möchte.

Der Rücktritt Poggenburgs ist reine Kosmetik. Solange sich die Partei nicht deutlich von Politikern wie ihm oder Björn Höcke distanziert, wird sich die AfD im Würgegriff der tendenziell Rechtsextremen befinden. Da bringt auch eine Trennung in „moderate“ und „extreme“ Parteimitglieder nichts. Wer einen demokratischen Rechtsstaat vertreten möchte, kann nicht mit André Poggenburg im Fraktionsvorstand eines deutschen Landtages sitzen.

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09.03.2018, 06:00 Uhr

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