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Künftig keine Wahl mehr

Reutlinger Integrationsräte werden ab 2015 nur noch ernannt

Reutlingen. Der Reutlinger Integrationsrat wird künftig nicht mehr gewählt. Das hat der Gemeinderat vor kurzem mit großer Mehrheit beschlossen – nur die Linken stimmten dagegen. Künftig soll der Gemeinderat „sachkundige Personen“ benennen, die ihm von der Verwaltung vorgeschlagen werden.

29.10.2014

Bestehen bleiben sollen die bisherigen Rechte, Pflichten, Kompetenzen und Funktionen des Integrationsrates. Das Gremium gibt es in Reutlingen seit 1984, ursprünglich als Ausländerbeirat, später als Ausländerrat. Vor drei Jahren wurde es zum heutigen Integrationsrat umstrukturiert.

Zuvor war die Mehrheit der Rätinnen und Räte zurückgetreten, weil ihnen die Verwaltung nicht den geforderten Sitz in den Gemeinderats-Ausschüssen zubilligen wollte (wir haben berichtet). Die Wahlbeteiligung sank zuletzt auf 4,2 Prozent der Reutlinger mit Migrationshintergrund. Für einen Antrag der Grünen auf die künftige Entsendung von Integrationsräten mit beratender Funktion in die Gemeinderatsausschüsse gab es jetzt wieder keine Mehrheit.

Zustimmung fand lediglich ein SPD-Antrag, die Verwaltung solle Vorschläge für einen verbesserten Informationsfluss zum Integrationsrat entwickeln.

mre

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29.10.2014, 12:00 Uhr

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