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Mit Engelszungen

Reutlinger SPD-Basis steht zu Nils Schmid

Einen Monat nach den verheerenden 12,7 Prozent bei der Landtagswahl ist auch bei der SPD in der Region die Aufarbeitung des Debakels noch in vollem Gange: Vergangene Woche traf sich der Kreisvorstand zu einer Sitzung, nachdem sich der Ortsverein bereits drei Tage nach der Wahl am 16. März mit dem Spitzenkandidaten und Landesvorsitzenden Nils Schmid in dessen Reutlinger Wahlkreis zusammengesetzt hatte.

19.04.2016
  • Thomas de Marco

Damals sei es im Zustand der Schockstarre um ein erstes Stimmungsbild gegangen, erinnert sich der Ortsvereinsvorsitzende Boris Niclas-Tölle. Dabei habe nur eine kleine Minderheit der Genossinnen und Genossen über personelle Veränderung im Landesvorstand reden wollen. Mehrheitlich habe sich der Ortsverein allerdings demonstrativ hinter Schmid gestellt, betont Niclas-Tölle. Auch der Kreisvorsitzende Sebastian Weigle berichtet von großer Solidarität mit dem Landesvorsitzenden vor Ort: „Zu mir hat noch keiner gesagt, Nils Schmid müsse weg.“

Die Reutlinger Sozialdemokraten halten sich ohnehin an die Vorgabe von Schmid und der Parteispitze, zunächst die künftige inhaltliche Ausrichtung zu analysieren und erst danach übers Personal zu reden. „Wir müssen uns überlegen, wie wir wieder ans Lebensgefühl der Leute rankommen – und dürfen keine Personaldebatte führen“, fordert Weigle. Mit 12,7 Prozent und nur noch 19 Abgeordneten könne man nicht die gleichen Spielchen machen wie früher: „Partei und Fraktion müssen künftig besser zusammenarbeiten und ihre Kräfte bündeln.“

Dringend nötig sei die Suche nach der Marke SPD. „Die hat in der Regierung anerkannt gute Politik gemacht – und die Leute wählen uns nicht“, sinniert der Kreisvorsitzende. Das zeige auch, dass es der Partei nicht gelungen sei, ihre Themen und Erfolge öffentlichkeitswirksam zu verkaufen.

Mit großem Unverständnis reagieren Niclas-Tölle und Weigle auf die in der SPD kursierenden offenen Briefe, die den Rücktritt des Landesvorsitzenden Schmid fordern. „Das ist vorschnell und nicht durch die Basis legitimiert“, sagt der Vorsitzende des Ortsvereins. Was gerade gespielt werde, sei unerträglich, beklagt auch Weigle. Er knöpft sich dabei vor allem den Genossen Norbert Zeller vor, der den ersten offenen Brief gegen Schmid mitverantwortet: Der sei als Leiter der Stabsstelle Gemeinschaftsschule bis Februar 2015 unter der damaligen Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer auch nicht gerade der Garant für einen guten Start in die Bildungspolitik gewesen.

Im Wahlkreis Esslingen, wo ein Schreiben von Kommunalpolitikern ebenfalls Schmids Rücktritt vom Landesvorsitz einforderte, sei die Mehrheit der Partei-Basis ebenfalls nicht einverstanden mit dieser Vorgehensweise, erklärt der Kreisvorsitzende Michael Beck. Der Brief, den unter anderem der Esslinger OB Jürgen Zieger unterschrieb, sei extrem unglücklich, weil die Diskussion intern und nicht über die Presse geführt werden müsse, betont Beck, der vor der Veröffentlichung nicht informiert worden war.

Aufgearbeitet wurde dieser Vorfall am 9. April in einer Vollversammlung aller Mitglieder der Esslinger Kreis-SPD. Mit dabei war auch Nils Schmid, der sich der Basis vor Ort stellte. In Reutlingen dauert es noch eine Weile, bis die Mitglieder der Kreis-SPD zusammenkommen: Die Kreisdelegiertenkonferenz ist vor kurzem auf den 30. Mai terminiert worden. Ob der Landesvorsitzende dann noch Nils Schmid heißt? „Davon gehe ich ganz fest aus“, sagt Weigle.

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19.04.2016, 01:00 Uhr

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