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Sprachlich entgleist

Richterin entschuldigt sich für Formulierung

Im Prozess gegen den wegen Volksverhetzung angeklagten Verleger Wigbert Grabert unterlief Richterin Christiane Barth in der Urteilungsbegründung eine Formulierung, die sie nachträglich bedauert. Sie habe keineswegs Opfer eines NS-Verbrechens in der Ukraine abwerten wollen.

02.09.2014

Tübingen. In dem Berufungsverfahren am vorigen Freitag vor der Kleinen Strafkammer des Landgerichts Tübingen ist der Rechtsaußen-Verleger Wigbert Grabert vom Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen worden. Das Gericht hatte Grabert zugestanden, die strafrechtliche Relevanz eines von ihm verlegten Buchs nicht erkannt zu haben.

Christiane Barth, die Vorsitzende Richterin der mit ihr und zwei Schöffen besetzten Kammer, hat in der Urteilsbegründung klar dargelegt, dass das Massaker von Babij Jar, bei dem ein SS-Einsatzkommando 33.771 Juden erschossen hat, eine bekannte historische Tatsache sei. Dies wird in dem, so Barth, „tendenziösen Buch“ von dessen Autor Helmut Schröcke geleugnet.

Der schnoddrige Ton, in dem die Richterin die Zahl der Opfer rundete, löste nach dem Gerichtsbericht im TAGBLATT in der Öffentlichkeit starkes Befremden aus. Es seien in der Schlucht bei Kiew „33.700 Juden und ein paar zerquetschte erschossen“ worden, lautete die Formulierung.

Noch in Unkenntnis des heutigen Leserbriefteils sah sich nun das Tübinger Landgericht zu der Erklärung veranlasst, „dass der Vorsitzenden Richterin im Rahmen der mündlichen Urteilsbegründung eine sprachliche Fehlleistung unterlaufen ist, zu der es nicht hätte kommen dürfen“. Die Richterin bedaure die „verunglückte Formulierung“ sehr. Weiter heißt es: „Nichts war weniger beabsichtigt als eine sprachlich nicht angemessene Beschreibung des fürchterlichen Geschehens von Babij Jar und der Zahl seiner Opfer.“

Dem Berufungsverfahren war ein Urteil des Tübinger Amtsgerichts vorausgegangen, mit dem Grabert am 6. März 2013 wegen Volksverhetzung zu elf Monaten Freiheitsentzug verurteilt worden war. Bei der Strafzumessung hatte das Amtsgericht eine frühere Bewährungsstrafe Graberts wegen Volksverhetzung berücksichtigt. Das Ermittlungsverfahren hatte die Tübinger Staatsanwaltschaft aufgrund eines Hinweises des Bundesamtes für Verfassungsschutz eingeleitet. Am Freitag steht Grabert erneut wegen eines Vorwurfs der Volksverhetzung vor dem hiesigen Amtsgericht.

jol

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02.09.2014, 12:00 Uhr

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