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Kommentar

Richtig spät

Spaniens Sozialisten (PSOE) werden die Wiederwahl von Mariano Rajoy zum spanischen Ministerpräsidenten möglich machen.

24.10.2016
  • MARTIN DAHMS

Das hat der PSOE-Bundesausschuss mit klarer Mehrheit beschlossen. Bei der für kommenden Samstag geplanten Abstimmung im spanischen Parlament über Rajoys Kandidatur werden sich die sozialistischen Abgeordneten – mit Ausnahme einiger Rebellen – der Stimme enthalten. Es ist keine gute Entscheidung, aber die einzig vernünftige. Die Sozialisten können keine Alternative zu Rajoy anbieten. Deswegen ist es richtig, dass sie den Konservativen regieren lassen.

Die spanischen Sozialisten haben in den vergangenen Wochen alles falsch gemacht und sich und ihrem Land gewaltigen Schaden zugefügt. Nach der Neuwahl Ende Juni war klar, dass es eine bürgerliche Beinahemehrheit aus Rajoys Volkspartei (PP) und den liberalen Ciudadanos gab, während alle anderen denkbaren Bündnisse ohne die PP schon in den regierungslosen Monaten zuvor im Ansatz gescheitert waren – eben deshalb war die Neuwahl fällig geworden. Doch statt der PP Bedingungen zu stellen, statt im Gegenzug für eine Stimmenthaltung den Austausch Rajoys gegen einen korruptionsunbelasteten Kandidaten zu fordern, tat PSOE-Chef Pedro Sánchez so, als könnte er eine Alternativregierung auf die Beine stellen. Wie vorauszusehen, scheiterte er kläglich.

Erst nachdem eine Palastrevolte Sánchez vor drei Wochen aus dem Amt fegte, hat sich die PSOE eines besseren besonnen. Doch um der PP Forderungen zu stellen, ist es nun zu spät. Dass Rajoy und kein anderer PP-Politiker in Spanien regieren wird, ist – zumindest auch – Schuld der Sozialisten. Das Richtige zu spät zu tun, ist nicht viel besser, als das Falsche zu tun.

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24.10.2016, 06:00 Uhr

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