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Nach einer gemeinsamen Sitzung der Ortsvorstände

Rottenburger CDU will Federle-Wahl nicht mehr anfechten

Die Rottenburger CDU ficht die Wahl Lisa Federles zur Landtagskandidatin nicht an. Das erklärten Stadtverband und Ortsverbände gestern.

30.09.2010
  • Gert Fleischer

Rottenburg. „Wir verzichten auf eine Wahlanfechtung, um nicht der CDU-Baden-Württemberg und unserem Ministerpräsidenten Stefan Mappus den Wahlkampf zu erschweren.“ So beginnt die von Vertretern des Stadtverbands, der vier Ortsverbände und Oberbürgermeister Stephan Neher unterzeichnete Erklärung. Wie berichtet, erwogen Neher und einige weitere CDU-Mitglieder, die Wahl der Tübinger CDU-Stadträtin Lisa Federle zur Kandidatin für die Landtagswahl anzufechten. Sie hielten die – hernach angefochtene – erste Wahl, bei der Baisinger Ortsvorsteher Horst Schuh siegte, für rechtens.

Der Rüffel vom CDU-Landesvorsitzenden, Ministerpräsident Stefan Mappus, sowie das Partei-Interesse, aber auch die Mitteilung Schuhs, nicht weiter als Kandidat zur Verfügung zu stehen, trugen zu dieser Entscheidung bei. Schuh sagte, bei dieser Patt-Situation zwischen ihm und Federle hätte nur ein/e neue/r Kandidat/in das Dilemma lösen können.

Formal ist damit der Streit beendet, aber ansonsten bleiben diese Parteivertreter bei ihrer Überzeugung: „Die CDU Rottenburg handelt im Gegensatz zur Gruppe der Anfechter nach der Nominierung in Bühl verantwortungsvoll im Sinne der Gesamtpartei und akzeptiert das nunmehr erst im zweiten Anlauf erzielte Nominierungsergebnis.“ Die Anfechter der ersten Runde hätten solch eine Haltung nicht aufgebracht und „ein demokratisch erzieltes Ergebnis nicht akzeptiert“. Sie hätten damit „rechtlich wohl zulässig“, aber nicht fair gehandelt.

Das Gespräch der Rottenburger CDU-Vorstände sei kein Scherbengericht über Neher gewesen, äußern die Beteiligten. „Seine Argumente kann man schon nachvollziehen“, sagte Armin Schneider, der Vorsitzende des Ortsverbands. Neher habe im Kreisverband stets gegen die Wiederholung der Wahl gestimmt. Es bringe aber nichts, „die Gräben noch tiefer zu reißen“. Auf die Frage, ob Stefan Mappus‘ Rüge Wirkung gezeigt habe, sagte Schneider: „Mit Sicherheit.“

Es habe keines Nachdrucks bedurft, Neher auf Linie zu bringen. Er habe selbst schon eine ausformulierte Erklärung mitgebracht, die den Rückzug zum Inhalt hatte. Unabhängig von den Erfolgsaussichten einer zweiten Anfechtung habe auch er „zwei zusätzliche Schäden vermeiden wollen“: Das Ansehen des Kreisvorsitzenden Klaus Tappeser sollte nicht beschädigt werden und auch nicht die Partei.

Der stellvertretende Stadtverbandsvorsitzende Werner Foitzik sagte: „Wir wollen keine Zerfleischung. Das war eine Schlacht, die unnötig war.“ Wenn Neher seine Position hätte durchbringen wollen, hätte er am Samstagabend in Bodelshausen die Debatte herbeiführen müssen, ob die Wahl wiederholt wird.

Der Schlusssatz der Rottenburger CDU-Erklärung lautet: „Wir wünschen Frau Dr. Lisa Federle bei ihrem Wahlkampf viel Erfolg.“ Ob es auch ein Wahlkampf der Rottenburger CDU wird, muss sich zeigen. Stadtverband und Ortsverband Rottenburg wollen demnächst darüber beraten. Es hätten Mitglieder angerufen, die es kategorisch ablehnten, die CDU mit Lisa Federle zu wählen. Schneider: „Es werden etliche Stammwähler wegbrechen.“

Foitzik, mit 64 Jahren der Älteste in der Krisen-Runde, folgerte aus seiner Lebenserfahrung: „Ich bin das vierte Mal bei den Verlierern. Ich war hinterher immer solidarisch, und dass war nie das Schlechteste.“ Dass Lisa Federle von einigen CDU-Mitgliedern beleidigt wurde, nannte Foitzik „eine Sauerei“.

Neher will jetzt „übergeordnete Interessen in den Vordergrund stellen“. An Federle sei es, „die Rottenburger einzubeziehen“. Das könne gelingen, erinnerte Neher an seinen OB-Wahlkampf: „Als ich anfing, waren auch einige gegen mich.“ Es waren 64 Prozent.

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30.09.2010, 12:00 Uhr

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