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Federle muss bangen

Rottenburgs OB Neher denkt an Wahlanfechtung

Während sich die zur CDU-Landtagskandidatin gewählte Lisa Federle in Italien erholt, überlegen einige Rottenburger Parteimitglieder um Oberbürgermeister Stephan Neher, die Wiederholungswahl in Bodelshausen anzufechten.

28.09.2010

Rottenburgs OB Neher denkt an Wahlanfechtung
Stephan Neher

Rottenburg. Stephan Neher ist selbst leidgeprüft, was Wahlanfechtungen angeht. Gut 300 Unterzeichner unterstützten seinerzeit die Wahlanfechtung des Wendelsheimer Rechtsanwalts Karl-Joachim Hemeyer, der bis zum Verwaltungsgerichtshof Mannheim ging und dann scheiterte. Gestern Abend erklärte Neher, er und ein paar Rottenburger CDU-Mitglieder dächten darüber nach, das Votum von Bodelshausen anzufechten – allerdings mit anderen Gründen, als zuvor die erste Wahl in Bühl angefochten worden war.

Wie berichtet, hatte bei der Wiederholungswahl die Tübinger Stadträtin Lisa Federle über den Rottenburger Stadtrat Horst Schuh gesiegt. Neher war eines von acht Mitgliedern, die zuvor bei der Abstimmung, ob die Wahl wiederholt werden soll, dagegen gestimmt hatten. „Das ist für Rottenburg eine schwere Niederlage, für die Rottenburger CDU erst recht“, sagte Neher gestern Abend.

Rottenburgs OB Neher denkt an Wahlanfechtung
Lisa Federle

Er sei „nicht glücklich“ mit dem Wahlausgang. Er falle in eine „sowieso schon angeheizte Stimmung“. Federles Anhänger/ innen hätten ihren Auftritt mit Fragen vor der Wahl in Bodelshausen allerdings „gut inszeniert, das muss man zugeben“.

Da die Mehrheit nun Federle wählte, dränge sich die Frage auf, ob diese Wiederholung nötig war, aus parteirechtlicher Sicht sogar, ob sie zulässig war. Neher: „Keiner der neun Gründe hätte für die Wahlanfechtung in Bühl ausgereicht. Ich hätte das Parteigericht abgewartet.“

Rottenburgs OB Neher denkt an Wahlanfechtung
Horst Schuh

Das jedoch war dem Kreisvorsitzenden Klaus Tappeser zu riskant – er fürchtete, der CDU laufe die Zeit davon und im schlimmsten Fall stünde sie kurz vor der Landtagswahl ohne Kandidaten da. Neher sagte zur ersten Wahl in Bühl: „Es war eng, es war warm, eine Person konnte nicht wählen – aber ich habe bisher von keinem gehört, auch nicht von denen, die für Frau Federle waren, dass sie den Eindruck hatten, die Situation sei ausgenutzt worden für eine Manipulation.“

Schuh hatte in Bühl 15 Stimmen mehr als Federle. Neher: „Ein einziges Mitglied, das nicht wählen konnte, bei 15 Stimmen Unterschied – das hat keine Ergebnis-Relevanz.“ Es hätte eine Rüge geben können an den CDU-Kreisvorstand mit der Bitte, bei der Auswahl der Hallenkapazität künftig umsichtiger vorzugehen. Wenn er jetzt „aus Tübinger Richtung“ höre, so Neher weiter, Rottenburg solle das Bodelshäuser Ergebnis „einfach akzeptieren“, halte er dagegen: „Wieso haben dann die Tübinger das Ergebnis von Bühl nicht einfach akzeptiert?“

Neher findet: „Der Schaden ist jetzt viel größer für die Partei.“ Unter Bezug auf Federle sagte er: „Wenn eine Partei benutzt wird, um die eigene Karriere zu befördern, dann ist das nicht gut für die Partei. Wie soll ich junge Leute für die Parteiarbeit begeistern, wenn die eigenen Leute nicht die Möglichkeit bekommen, um ein Abgeordneten-Mandat zu kämpfen?“

Dies könne er akzeptieren, wenn die Partei keine/n Geeignete/ n habe, doch mit Horst Schuh stehe ein qualifizierter Kandidat mit Partei-Karriere bereit. Federle sei erst kurz vor der Nominierung Mitglied geworden. Neher: „Warum trat sie nicht nach der Kommunalwahl ein?“ Wenn Parteien so mit verdienten Mitgliedern umgehen wie mit Schuh, sollten sie „künftig Schauspieler oder Medienlieblinge nominieren“, aber nicht mehr erwarten, dass jemand zwanzig, dreißig Jahre der Partei dient.

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28.09.2010, 12:00 Uhr

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