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„Aufsässige Kerle“

Rühlke über Landräte, AfD und Grün-Rot

Der Mann ist kampfeslustig und teilt gern aus: Der FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rühlke. In Tübingen nahm er sich Grün-Rot und die „rechtspopulistische“ AfD vor.

01.07.2014
  • web

Tübingen. Braungebrannt, die Haare nach hinten gekämmt und voller Zuversicht, was die Zukunft seiner FDP anbelangt – so präsentierte sich Hans-Ulrich Rühlke gestern dem Tübinger Presseclub im SWR-Landesstudio. Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Stuttgarter Landtag wirkte nach all den Rückschlägen seiner Partei auch bei den Kommunal- und Europawahlen optimistisch. „Wegen der Fünf-Prozent-Hürde mache ich mir keine Sorgen bei der Landtagswahl“ – so lautete sein Ausblick auf 2016.

Seine optimistischen Prognosen garnierte Rühlke mit Angriffen auf die regierende Grün-Rot-Koalition und mit Häme für die Konkurrenz von der „Alternative für Deutschland“ (AfD). Ob die es 2016 in den Landtag schaffe? Rühlke glaubt eher, dass der „rechtspopulistischen Protestpartei“ bis dahin die Puste ausgeht. „Für die AfD sind zwei Jahre lang, das haben auch die Piraten erfahren“, sagte der gelernte Gymnasiallehrer. Die AfD werde sich auf jeden Fall schwertun, auch im Europaparlament.

Befragt zum 74-jährigen Tübinger AfD-Protagonisten Joachim Starbatty, antwortete Rühlke mit Ironie: „Was werden Sie von Starbatty schon hören aus Brüssel? Das EU-Parlament ist ein Arbeitsparlament.“ Auch Starbattys Parteifreund Olaf Henkel werde, wenn er erst einmal mit der Realität in der Europapolitik konfrontiert werde, „schnell die Schnauze voll haben“.

Dem FDP-Abgeordneten Michael Theurer aus Horb, der die Landes-FPD führt, will Rühlke das Ergebnis bei der Europawahl nicht anlasten. „Er macht eine hervorragende Arbeit“, sagte er über seinen einstigen Konkurrenten um den FDP-Landesvorsitz, „aber nicht, weil er das bei Herrn Starbatty gelernt hat“ – Theurer war Student bei Starbatty in Tübingen.

Die derzeitige Regierung hat laut Rühlke in einem Punkt Einsicht gezeigt. Nach langem Widerstand sei sie jetzt auf die FDP-Position eingeschwenkt, bereits 2016 auf eine weitere Schuldenaufnahme zu verzichten. Nicht hingegen folge Grün-Rot der FDP-Forderung nach der Volkswahl für Landräte. Rühlke hat den Eindruck, dass die Regierung es sich mit einer Gesetzesänderung nicht mit den mächtigen Landräten verscherzen wolle. Denn dann würden die „aufsässigen Kerle“, insbesondere die, die über die OEW bei der EnBW mitreden, noch aufsässiger werden.

Vorsichtig äußerte sich Rühlke, selbst Bürger der kreisfreien Stadt Pforzheim, zum Thema Auskreisung in Reutlingen. Er bringt Verständnis für die Position von OB Barbara Bosch auf, aber auch für die Haltung von Landrat Thomas Reumann. Grundsätzlich müsse man beide Gebietskörperschaften anhören. Aber die Landespolitik dürfe auch der Stadt Reutlingen nicht sagen, „du darfst das nicht“.

Rühlke über Landräte, AfD und Grün-Rot
H.-U. Rühlke Bild: FDP-Fraktion

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01.07.2014, 12:00 Uhr

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