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Justiz

Russland verlässt Weltstrafgericht

Austrittswelle gefährdet Verfolgung von Kriegsverbrechen.

17.11.2016
  • AFP

Moskau. Russland wendet sich vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag ab: Die Regierung in Moskau kündigte an, die Unterschrift unter das Gründungsstatut des Gerichtshofs zurückzuziehen. Dies geschehe auf Anordnung von Präsident Wladimir Putin, erklärte das Außenministerium. Moskau kritisierte den Umgang des Strafgerichts mit Konflikten, an denen auch Russland beteiligt ist, sowie einen Mangel an Unabhängigkeit und Effizienz.

Russland hatte das Statut zur Gründung des Gerichtshofes unterschrieben, den Vertrag bislang aber nicht ratifiziert – ebenso wie etwa China und die USA. Der Haager Strafgerichtshof verfolgt seit 2002 Völkermorde, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Zuvor waren bereits Gambia, Burundi und Südafrika ausgetreten, weitere afrikanische Staaten wie Kenia erwägen es.

Der UN-Menschenrechtskommissar rief die Staatengemeinschaft zu einer kräftigen Unterstützung des Gerichts auf. „Es gibt dazu keine Alternative“, sagte Zeid Ra‘ad Al Hussein bei der Jahrestagung in Den Haag. Er warnte vor allem afrikanische Staaten vor einem Auszug. „Betrügen Sie nicht die Opfer“, merkte er an. afp/dpa

Kommentar Seite 2

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17.11.2016, 06:00 Uhr

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