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OB: „Stehen zur Verantwortung“

SPD-Diskussion zum Reutlinger Stadtkreis mit Barbara Bosch

Bei einer Informationsveranstaltung der SPD zum Reutlinger Stadtkreis hat OB Barbara Bosch erneut dafür plädiert, dass die Großstadt Reutlingen ihre Belange künftig eigenständig regelt.

18.06.2015
  • Thomas de Marco Thomas de Marco

Reutlingen.Einmalige Sonderstellung als Großstadt in einem Landkreis, kein maßgeblicher Nachteil für den Landkreis, aber Vorteile für die Stadt – OB Bosch hat vor gut 50 Besuchern im Haus der Jugend am Montagabend einleitend noch einmal ihre Argumente für einen eigenen Stadtkreis dargelegt. „Wir bezahlen unser eigenes passgerechtes Angebot – und finanzieren für andere mit“, sagte sie und verwies etwa auf eigene Behinderten- und EU-Beauftragte, die jeder eigene Stadtkreis vom Land bezahlt bekomme.

„Wir erhalten das Geld aber nicht, weil wir kein Stadtkreis sind, und müssen solche Stellen sogar für den Kreis mitfinanzieren“, so die OB. Vier Millionen Euro stünden der Stadt deshalb pro Jahr nicht zur Verfügung, erneuerte sie ihre Rechnung. Das seien im Übrigen keine Peanuts, „da reden wir bei den Haushaltsberatungen über weit kleinere Summen“, sagte sie.

Fahrt nahm die Veranstaltung auf, als die Diskussion eröffnet wurde. Auf die Frage nach dem Zeitpunkt erklärte Bosch: „Seit Jahren beschäftigt sich der Landkreis damit, seine Liegenschaften zusammenzulegen. Die Stadt muss ihr Rathaus sanieren. Da wäre es sinnvoll, jetzt zu klären, wo später welches Personal nötig sein wird.“ Bei der Flüchtlingsproblematik sei es besser, wenn Erstaufnahme (derzeit im Zuständigkeitsbereich des Landkreises) und Anschluss-Unterbringung (städtische Aufgabe) künftig in einer Hand seien: „Da muss dann niemand mehr woanders hinziehen oder sich ummelden. Dem Ulmer Kollegen ist es egal, ob er für die vorläufige oder die Anschluss-Unterbringung baut.“

Die Berufsschulen werde die Stadt weiterhin im Verbund mitfinanzieren, „keine Sorge!“, betonte die OB. Immer wieder verwies sie dabei auf die anderen Stadtkreise und deren Kooperationen mit den Landkreisen. Zum Thema Investitionen, das Landrat Thomas Reumann angesprochen hatte (wir berichteten), sagte Bosch: „Bei den Kreiskliniken steckt in jedem Bau, in jedem Bett zu 43 Prozent Geld der Stadt. Die Vorstellung, alles werde auseinandergerissen, ist nicht realistisch. Wir stehlen uns nicht aus der Verantwortung, sondern bleiben als Gesellschafter mit dabei.“

Dass die Stadt 41 Prozent der Einwohner des Landkreises stelle, aber höchstens 40 Prozent der Sitze im Kreistag habe, verstoße gegen das Demokratieprinzip – mit noch zunehmender Ausprägung: „Das Statistische Landesamt prognostiziert, dass Reutlingen weiter wachsen wird.“ Der Gesetzgeber habe an eine so große Stadt in einem Landkreis nicht gedacht. „Wenn es nicht zu einem eigenen Stadtkreis kommen sollte, muss das verfassungsrechtlich geklärt werden“, kündigte Bosch an.

gSiehe „Mit Engelszungen“

SPD-Diskussion zum Reutlinger Stadtkreis mit Barbara Bosch

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18.06.2015, 12:00 Uhr

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