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Soziales

SPD will Familienarbeitszeit

Ministerin Manuela Schwesig stellt die Pläne ihrer Partei zu Kinderbetreuung und Pflegezeiten im Fall eines Wahlsieges vor.

04.04.2017
  • GUNTHER HARTWIG

Berlin. Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig hat das SPD-Konzept zur Familienarbeitszeit vorgestellt. Damit sollen sowohl Eltern von Kindern als auch Angehörige von Pflegebedürftigen entlastet werden. Schwesig betonte, innerhalb der schwarz-roten Koalition mit ihrem Vorschlag für ein Familiengeld seit Jahren an der Union gescheitert zu sein. In der verbleibenden Zeit bis zur Bundestagswahl werde es daher nicht mehr möglich sein, das Projekt noch zu realisieren. So präsentierte sie ihr Modell für eine Familienarbeitszeit als stellvertretende SPD-Vorsitzende und stellte in Aussicht, dass eine neue Bundesregierung „unter Bundeskanzler Martin Schulz“ sofort für eine Besserstellung der Familien sorgen werde.

Das Konzept der Sozialdemokraten sieht die Einführung einer „Familienarbeitszeit“ für Eltern von Kindern und Angehörige von Pflegebedürftigen vor. Danach sollen berufstätige Eltern zwei Jahre lang die Möglichkeit erhalten, ihre Arbeitszeit zu verkürzen, um sich intensiver ihren Kindern (bis zum Alter von acht Jahren) widmen zu können. Die „vollzeitnahe“ Arbeitszeit soll einen Zeitkorridor von 26 bis 36 Stunden umfassen. Als Familienleistung soll in diesen 24 Monaten eine Summe von 150 Euro monatlich pro Elternteil gezahlt werden. Auch Alleinerziehende und getrennt voneinander lebende Elternpaare sollen das Familiengeld erhalten. Eine Rückkehr zur Vollzeitarbeit nach der Familienarbeitszeit soll rechtlich garantiert werden.

Auch für Angehörige von Pflegebedürftigen soll eine eingeschränkte Arbeitszeit ermöglicht werden, und zwar für bis zu drei Monate. In dieser Phase erhalten die Angehörigen (Geschwister, Kinder, Schwiegertöchter und -söhne von Pflegebedürftigen) ebenfalls ein Familiengeld in Höhe von 150 Euro monatlich, zwei Angehörige können dieses Familiengeld parallel oder nacheinander in Anspruch nehmen.

Familienministerin Schwesig bezifferte die Kosten des Familiengeldes auf rund eine Milliarde Euro jährlich bei Eltern von Kindern und auf ungefähr 1,5 Milliarden Euro bei Angehörigen von Pflegebedürftigen. Dieses Geld werde aber teilweise refinanziert durch Steuermehreinnahmen, weil etwa 120 000 Arbeitskräfte zusätzlich beschäftigt würden. Zudem sei die stationäre Pflege um ein Vielfaches teurer als die Pflege durch Angehörige.

Manuela Schwesig erklärte, ihr komme es darauf an, dass Eltern – besonders die Väter – mehr Zeit für ihre Kinder hätten und erziehende Mütter mehr Möglichkeit bekämen, in Teilzeit zu arbeiten. Gegenwärtig werde die Erziehungsarbeit zu etwa 80 Prozent von Frauen geleistet. Auch die Betreuung von Pflegebedürftigen in Deutschland werde in familiärer Umgebung zumeist von Frauen übernommen. Gunther Hartwig

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04.04.2017, 06:00 Uhr

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