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Euro

Schäuble weist Vorstoß zurück

Der Minister ist gegen eine expansivere Finanzpolitik und pocht weiterhin auf Strukturreformen.

19.11.2016
  • DPA

Berlin. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat den Vorstoß von EU-Wirtschafts- und -Währungskommissar Pierre Moscovici zu zusätzlichen Staatsausgaben in der Euro-Zone scharf kritisiert. Er warf der EU-Kommission am Freitag in Berlin vor, mit ihren Empfehlungen zur finanzpolitischen Ausrichtung geltendes EU-Recht einfach umgekehrt zu haben. Zugleich nehme Brüssel damit den Druck auf die Länder, die Vorgaben noch nicht erfüllten. Dies entspreche nicht dem Stabilitäts- und Wachstumspakt, sagte Schäuble.

Dieser sehe vor, dass die Kommission die Haushalte der Länder prüfe. Die Kommission habe sich aber zur finanzpolitischen Ausrichtung der Euro-Zone geäußert. Damit habe sie das europäische Regelwerk umgekehrt.

Moscovici hatte erstmals die Euro-Staaten aufgefordert, eine expansivere Fiskalpolitik zu betreiben und somit die Staatsausgaben zu steigern oder höhere Defizite zuzulassen. Nach dem Vorstoß Moscovicis, der sich jetzt als Finanzminister für den Euroraum sieht, sollten die Mitgliedstaaten im kommenden Jahr durchschnittlich 0,5 Prozentpunkte der Wirtschaftsleistung mehr ausgeben, als in ihren Haushaltsentwürfen vorgesehen ist. Die Ursachen für manche Probleme in Europa seien nicht zu viele Reformen, sondern zu wenige, sagte Schäuble. dpa

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19.11.2016, 06:00 Uhr

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